Konstantin von Notz lädt ein:

Liebe Politikfreundinnen und Freunde, endlich geht es wieder los! Am 13.+14. Februar heisst es wieder: „Politische Jugend nach Berlin!“

Als Eurer Wahlkreisabgeordneter im Bundestag habe ich dreimal im Jahr die Möglichkeit, politisch interessierte Menschen aus der Region nach Berlin einzuladen. Jetzt seid Ihr dran!

Mein Team und ich wollen mit Euch und anderen jungen Engagierten aus der Region zwei spannende Tage in Berlin verbringen. Wir werden im Deutschen Bundestag diskutieren, Museen und historische Orte in Berlin besuchen, eine politische Stadtrundfahrt machen und uns auch den Abend nett in Berlin vertreiben.

Wer darf mit? Insgesamt gibt es leider nur 50 Plätze zu vergeben. Da alle interessierten Jugendlichen berücksichtigt werden sollen, gilt: Wer zuerst mailt – fährt zuerst!

Eingeladen sind alle politisch Interessierten Jugendlichen, die min. 14 Jahre alt sind. Ihr müsst nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben aber einen gültigen Ausweis! Alle Kosten für Anreise, Unterbringung und Programm werden vom Bundespresseamt übernommen. Lediglich ein kleines Taschengeld solltet Ihr selbst dabei haben.

Auf der Fahrt werdet Ihr durchgehend von uns betreut. Falls Ihr noch minderjährig seid, brauchen wir eine Teilnahmeerlaubnis Eurer Eltern, die wir Euch schicken.

Wenn Ihr angemeldet seid, bekommt Ihr von uns eine Bestätigung. Damit könnt Ihr Euch in der Schule vom Unterricht befreien lassen. Einen Anspruch habt Ihr darauf nicht, aber in der Regel klappt das ohne Probleme.

Bei Interesse bitte hier anmelden: https://von-notz.de/anmeldung-zur-bpa-fahrt-nach-berlin/

Text: Konstantin von Notz

Alle Termine im Veranstaltungskalender für die Region

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juli 2023, über eine Neuregelung der Suizidhilfe in Deutschland abschließend beraten.

Zwei je fraktionsübergreifend erarbeitete Gesetzentwürfe standen zur Abstimmung. Dabei erreichte keiner die erforderliche Mehrheit. Bei der Abstimmung war die Fraktionsdisziplin aufgehoben. Ein gemeinsamer Antrag zur Suizidprävention fand die Mehrheit der Stimmen.

In der vorangegangenen Debatte betonte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Wir müssen als Gesellschaft sowohl den Schutzauftrag in Bezug auf das Leben als auch das, was das Leben enthält, respektieren. Dazu gehört eben auch das Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Von diesem Recht ist erfasst, sich von Dritten Hilfe zu holen. Das ist Teil dieses Grundrechts und damit gehört es auch zum Leben und zu unserer Gesellschaft und wie wir diese Dinge zusammenbringen müssen.“

Scheer hatte den Entwurf zusammen mit Katrin Helling-Plahr, Renate Künast, Helge Lindh, Dr. Petra Sitte, Lukas Benner, Dr. Till Steffen, Martina Stamm-Fibich und weiterer Abgeordneter unterstützt. Dieser sah unter anderem eine Regelung außerhalb des Strafrechts, den Aufbau eines Beratungsnetzwerks, Härtefallregelungen und einen Ausschluss Minderjähriger von der Zugänglichkeit zum tödlichen Mittel vor. Der andere Antrag um die Abgeordneten Lars Castellucci, Ansgar Heveling, Dr. Kristen Kappert-Gonther und weiterer sah insbesondere eine Neuauflage des schon einmal in alter Fassung für verfassungswidrig erklärten § 217 Strafgesetzbuch vor.

Gerade eine mögliche Regelung im Strafrecht kritisierte Scheer deutlich: „Wenn wir im Grundsatz erklären, die Herangehensweise, die Hilfe zum selbstbestimmten Sterben grundsätzlich unter Strafe zu stellen und nur unter Ausnahmen straffrei lassen, werden sich Betroffene nicht an die Gesellschaft wenden. Durch die Stigmatisierung würden sie allein gelassen.“

Nina Scheer begrüßt Ablehnung von Strafrechtsnorm für Suizidhilfe

Zu dem Abstimmungsergebnis äußert sich Nina Scheer: „Es ist bedauerlich, dass der von unserer Gruppe erarbeitete Gesetzentwurf nicht die Mehrheit im Bundestag gefunden hat. Gleichzeitig wird es aber auch keine Regelung im Strafgesetzbuch geben. Mit Letzterem wurde eine erneute Stigmatisierung von Suizidhilfe abgewendet. Die Situation der Betroffenen ist weiterhin aufmerksam zu beobachten. Es ist nach wie vor unsere Überzeugung, dass niemand am Lebensende allein gelassen werden darf. Gut ist in jedem Fall auch, dass der Bundestag Maßnahmen für eine bessere Suizidprävention gemeinsam beschlossen hat. Auch in Zukunft werden wir für das Recht auf selbstbestimmtes Sterben eintreten.“

Beide Gruppen hatten sich für einen gemeinsamen Antrag zur Suizidprävention zusammengefunden. Den nun zusammengeführten hat der Bundestag mehrheitlich beschlossen.

Die Bundesregierung wird darin zum einen aufgefordert, bis zum 31. Januar 2024 dem Bundestag ein Konzept vorzulegen, wie zeitnah bestehende Strukturen und Angebote der Suizidprävention unterstützt werden können. Zum anderen soll bis zum 30. Juni 2024 dem Bundestag ein Gesetzentwurf und eine Strategie für Suizidprävention vorgelegt werden, mit dem die Maßnahmen und Akteure koordiniert und eine dauerhafte sowie zeitnahe Umsetzung sichergestellt werden.

Text: Nina Scheer

Von Notz: Wir sind auf dem Platz um zu gewinnen“

Die Kreisverbände Stormarn und Herzogtum Lauenburg haben heute den grünen Direktkandidaten in Wahlkreis 10 für den deutschen Bundestag gewählt.

Dazu Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bundestagsabgeordneter aus Mölln: Heute haben mich die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg und Stormarn mit 98,97 % (96 Ja-, eine Nein-Stimme) zum Direktkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 10 gewählt. Ich freue mich wirklich sehr über das  tolle Ergebnis, das Vertrauen meiner Partei und die Zustimmung für meine bisherige Arbeit in Berlin, im Wahlkreis 10 und meiner Heimatstadt Mölln.

„Wir haben uns hier heute auf einem  Sportplatz versammelt und das passt gut, denn: Was zählt ist auf dem Platz. Und wer wie wir auf dem Platz ist, will auch gewinnen. Darum werden wir im Wahlkreis 10 um die Erst- und die Zweitstimme kämpfen.“

Nachdem ich bei den letzten drei Bundestagswahlen Spitzenkandidat meiner Partei auf Landesebene war und demnach im Wahlkampf ganz Schleswig-Holstein abdecken musste, kann ich mich diesmal noch sehr viel stärker auf den Wahlkreis 10 Herzogtum Lauenburg und Stormarn Süd konzentrieren.

„Ich freue mich sehr auf den Wahlkampf, denn das Land braucht nach den zwei ermattenden und lustlosen Großen Koalitionen frischen Wind und Neue Energien. Ich möchte als Kandidat von hier und für hier meine ganze politische Erfahrung und meinen Sachverstand für die Menschen im Wahlkreis 10 nach Berlin bringen.“

Text, Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Stormarn / Redaktion