Sitzungstermin ist 25.11.2024, 19.30 Uhr im Marstall, Lübecker Str. 8
Hinweis der Stadtverwaltung:
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung
bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mal-Adresse [email protected] einzureichen.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/08/2024 vom 14.10.2024
6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/07/2024 vom 23.09.2024
7. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
7.1. Berichte gem. § 45 c GO
7.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7.2.1. Finanzbericht
8. Nachrücken eines Stadtverordneten
9. Nachrücken einer Stadtverordneten
10. Ersatzwahl für die Wahl der/des ersten stellvertretenden Bürgervorstehers/in
11. Entsendung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Ahrensburg GmbH
12. Anträge auf Umbesetzungen von Ausschüssen
12.1. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der CDU-Fraktion
12.2. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der SPD-Fraktion
12.3. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der WAB-Fraktion
12.4. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
13. Anregungen aus der Einwohnerversammlung am 30.09.2024
14. Zustimmung zur Wahl eines weiteren stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg
15. Inflationsausgleich für Zuschüsse an die Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren in Ahrensburg/Jährlicher Festakt
16. Freiwillige Feuerwehr Ahrensburg / Außerplanmäßige Ausgabe für die Ersatzbe-schaffung eines Einsatz- und Lehrgangsfahrzeuges
17. Wirtschaftsplan 2025 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
– Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
– Teilwirtschaftsplan Bauhof
– Gesamtwirtschaftsplan
18. 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung – BGS)
19. Gemeinschaftsschule Am Heimgarten/Eric-Kandel-Gymnasium im Schulzentrum Am Heimgarten
– Aufnahme Sporthalleneinheit (15 x 27 m) in das Raumprogramm und den Kostenrahmen
– Zustimmung zur Entwurfsplanung und Errichtung der Campusanlage ab 2025 auf der Fläche des jetzigen Sportplatzes
20. Bebauungsplan Nr. 112 – „Feuerwache Süd“ für ein Gebiet südlich der Straße Brauner Hirsch und östlich der Straße Hagener Allee sowie für Teile der umliegenden Straßen Brauner Hirsch und Hagener Allee
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
21. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 82 GO im Produkt 54100/Gemeindestraßen, 54200/Kreisstraßen, 54300/Landesstraßen für das Haushaltsjahr 2024
22. Straßenreinigung in Ahrensburg
– Gebührenbedarfsberechnung und 1. Änderung der Gebührensatzung –
23. Unterbringung von geflüchteten Menschen
Erweiterung der Unterkunft Kornkamp 17a-e
Planungs- Gutachter- und Statiker Kosten
24. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer
25. Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Wochenmarktgebühren (Standgelder) in der Stadt Ahrensburg
26. 3. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung
27. Spendenannahme für das Weihnachtshilfswerk 2024
28. AN/037/2024 Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau und Nutzung des Nordflügels der Stallhalle des Marstalls
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
29. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
29.1. Berichte gem. § 45 c GO
29.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
30. Ehrung verdienstvoller Persönlichkeiten
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