Die Sitzung findet am Donnerstag dem 23.06.2022 um 19:00 Uhr, in der Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragestunde
3 Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
3.1 Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin zur 26. Sitzung der Stadtvertretung
Vorlage: BV/054/22
4 Einwendungen gegen Niederschriften
4.1 Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung vom 21.03.2022
4.2 Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 31.03.2022
4.3 Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung vom 21.04.2022
5 Bericht der Bürgermeisterin über die Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung
Vorlage: BV/055/22
5.1 Klimaaktionsplan der Stadt Bargteheide
Dritter Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Klimaaktionsplans und dessen
Maßnahmen zur Reduktion der Emissionen, deren Umsetzung, Fortschritte und
Schwierigkeiten 2021 / 2022
Vorlage: BV/053/22
6 Umbesetzung von Ausschüssen
6.1 Umbesetzungen von Ausschüssen – SPD-Fraktion
Vorlage: AN/023/22
7 Ernennung und Vereidigung der 2. Stellvertretung der Bürgermeisterin
8 Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Hier: Maskenpflicht im Rathaus
Vorlage: BV/052/22
9 Bebauungsplan Nr. 11, 5. Änderung der Stadt Bargteheide
Gebiet: Im Norden begrenzt teilweise durch die südöstl. Grenze des Flurstückes 33/38,
durch die südöstl. Grenze der Flurstücke 33/40, 33/41, 33/42, kreuzt die Alte
Landstr (L225) Im Osten : Teilweise durch die östl. Grenze der Alten Landstr.
(L 225) hier:
a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Verfahren
nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/045/22
10 Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 15.03.2022 , gemäß § 65 Abs. 4 GO und §
82 Abs. 1 GO, über eine außerplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Aufschließungskosten
B-Plan 14 Waldorfschule
Vorlage: VO/027/22
11 Freibad – Außerplanmäßige Ausgabe Personalgestellung
Vorlage: VO/064/22
12 Dachsanierung der Kindertageseinrichtung Kruthorst – Verpflichtungsermächtigung
zur finanziellen Förderung der baulichen Maßnahmen durch die Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/061/22
12.1 Dachsanierung der Kindertageseinrichtung Kruthorst – Verpflichtungsermächtigung
zur finanziellen Förderung der baulichen Maßnahmen durch die Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/061/22-1
13 Änderung Gesellschaftsverträge ABaG und SWB
Vorlage: VO/066/22
14 Prüfung der Jahresrechnung 2021
Vorlage: VO/067/22
15 Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung und die Ausschüsse der
Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/065/22
16 Beitrittserklärung zur Organisation „Bürgermeister für den Frieden“ / „Mayors für
Peace“
Vorlage: VO/025/22
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
17 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
18 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragestunde können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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