Die Sitzung findet am Freitag dem 09.12.2022 um 17:00 Uhr, in der Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide statt.
Sollte die Tagesordnung der Sitzung am 9.12.2022 nicht abgearbeitet werden, wird die Sitzung der Stadtvertretung am 14.12.2022 um 19 Uhr in der Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide, fortgeführt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022
4 Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
4.1 Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
Vorlage: BV/092/22
5 Bericht der Bürgermeisterin über die Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung
6 Umbesetzung von Ausschüssen
7 Neufassung der Satzung (Benutzungsordnung) der Stadt Bargteheide für die Stadtbibliothek und Gebührenordnung der Stadtbibliothek der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/083/22-1
8 Satzung der Stadt Bargteheide über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die zentrale Schmutz- bzw. Niederschlagswasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) vom 13.12.2018
Hier: 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
Vorlage: VO/136/22
9 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bargteheide GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023Vorlage: VO/115/22
10 Haushalt und Haushaltssatzung 2023
a) Verwaltungshaushalt / Budgets
b) Vermögenshaushalt
c) Haushaltssatzung
Vorlage: VO/146/22
11 Digitalisierungsstrategie der Stadt Bargteheide Teil I
Vorlage: VO/118/22
12 Neue Grundsteuer aufkommensneutral gestalten
Antrag der FDP-Fraktion
Vorlage: AN/034/22-1
13 Lebenswerte Städte und Gemeinden
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: AN/011/22
14 Annahme von Spenden
14.1 Annahme von Spenden für das Weihnachtshilfswerk
Vorlage: VO/148/22
15 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs. 4 GO
hier: außerplanmäßige Verpflichtungserklärung für das Haushaltsjahr 2022 auf das Haushaltsjahr 2023
Vorlage: VO/131/22
16 Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 23.09.2022 gemäß § 65 Abs. 4 GO und § 82 Abs. 1 GO über eine außerplanmäßige Ausgabe Haushaltstelle 8210.95000 Baukosten für Anschluss an Mittelspannungsnetz
Vorlage: VO/130/22
17 Eilentscheidung der Bürgermeisterin, gemäß § 55 Abs.4 GO, über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) für den Glasfaseranschluss für den Neubau des Umkleide- und Personaltrakts für das Freizeitbad in Bargteheide
Vorlage: VO/177/21
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
18 Billigung des Nachtrags zum Nutzungsvertrag vom 07.04.2007 bzw. in der jeweils gültigen Fassung zur Regelung der Nutzungsrechte an der Beleuchtungsanlage im Sportzentrum TSV Bargteheide / Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/084/22
(öffentlich)
19 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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