Die Sitzung findet am 16.02.2023, 18.30 Uhr im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2023
4 Kenntnisnahmen und Bericht der Verwaltung
5 Städtische Bauangelegenheiten
5.1 Sachstandsbericht Errichtung Unterflurabfallsysteme im Stadtgebiet
Vorlage: BV/006/23
5.2 Sanierung der Regen- und Schmutzwasserkanalisation in der Blumensiedlung
Vorlage: BV/008/23
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
5.3 Unterkunft für Geflüchtete am Haferkamp – 3. Gebäude
Vorlage: VO/010/23
6 Fällanträge
7 Allgemeine Bauangelegenheiten
8 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
9 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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