Die Sitzung findet am Donnerstag dem 30.03.2023 um 19:00 Uhr, im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschriften
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2022
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2023
4 Bericht der Verwaltung
5 Antrag der CDU-Fraktion zur zusätzlichen Baumbepflanzung Vorlage: AN/002/23
6 Bebauungsplan Nr. 16A, 4. Änderung der Stadt Bargteheide Gebiet: nördlich der Straße Am Maisfeld, östlich der Straße Kruthorst sowie westlich der Kleingartenanlage hier:
a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnah-men zum Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss Vorlage: VO/040/23
7 Bebauungsplan Nr. 3, 12. Änderung und Ergänzung einschließlich Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 Gebiet: südlich Tremsbütteler Weg,westlich und östlich der Straße An den Stücken, nördlich Hammoorer Weg sowie südlich und westlich des Bahn-hofsgebäudes, östlich Bahnhofstraße, westlich der Bahntrasse Lübeck-Hamburg und nördlich des Parkplatzes an der Bahnhofstraße hier:
a) Vorstellung des Konzeptes zur Parkraumneuordnung Fortschreibung 2023
b) Grundsatzentscheidungen Planinhalte Vorentwurf Vorlage: VO/042/23
8 Bebauungsplan Nr. 27 A, 5. Änderung der Stadt Bargteheide Gebiet: südlich und westlich Hammoorer Weg, nördlich Lohe (L 89), östlich Robert-Bosch-Weg hier:
a) Entscheidung über den Umgang mit den eingegangenen Stellung-nahmen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Billigung eines überarbeiteten Entwurfes
c) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Vorlage: VO/043/23
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassungvoraussichtlich nichtöffentlich beraten)
9 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
10
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsange-legenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Bera-tungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
