Die Sitzung der Gemeindevertretung Siek findet am Dienstag, den 28.03.2023 um 19:00 Uhr, im Haus der Vereine, Raum Meilsdorf, Hinterm Dorf 2 A, 22962 Siek, statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Anträge zur Tagesordnung
3 Einwohnerfragen
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Bericht aus den Ausschüssen / Verbänden
6 Bericht der Verwaltung
7 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbands Abwasserverband Siek, die Vermögensauseinandersetzung im Zuge der Aufhebung, die Übertragung der Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung auf die HSE und die Übertragung des für die Schmutzwasserbeseitigung erforderlichen Vermögens auf die HSE
8 Einrichtung eines absoluten Halteverbotes in der Straße Ohlenhof.
9 Umwidmung eines Teilstückes des Hansdorfer Weg als Fuß- und Radweg
10 Antrag CDU-Fraktion: Förderung PiA-Stelle in der Kita Sonnenblume Siek
11 Einnahme- und Ausgabeplan zum Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Siek für das Jahr 2023
12 Bushaltestelle Hansdorfer Weg
13 Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
14 Anfragen und Mitteilungen
15 Gemeindliches Einvernehmen zu Nr. 2022-20/05
16 Abschluss eines Erbpachtvertrages zwischen Gemeinde Siek und Zweckverband Friedhof Siek
17 Pachtvertrag Sportplatzgelände – Pachtzahlung
18 Vertragsangelegenheiten, Planungsleistungen Sanierung Neue Straße
19 Veräußerung einer gemeindlichen Fläche
Öffentlicher Teil
20 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Vorlagen zu den öffentlichen Punkten können – soweit vorhanden – im Internet unter www.amtsiek.de im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.
