Die Sitzung findet am Donnerstag dem 11.05.2023 um 19:00 Uhr, in der Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
Vorlage: BV/039/23
4 Bericht der Bürgermeisterin über die Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung
Vorlage: BV/040/23
5 Einwendungen gegen die Niederschriften
5.1 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2023
5.2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2023
6 Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen
Feuerwehr der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/051/23
7 Bebauungsplan Nr. 16A, 3. Änderung einschließlich der Berichtigung des Flächennutzungsplanes (34. Änderung) der Stadt Bargteheide Gebiet: nördlich der Straße Am Maisfeld, westlich des Grundstückes Am Maisfeld 79, östlich der Straße Kruthorst
hier: a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum
Verfahren nach §3 Abs. 1 und §4 Abs. 1 BauGB
b) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Verfahren
nach §3 Abs. 2 und §4 Abs. 2 BauG
c) Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/048/23-1
8 Bebauungsplan Nr. 16A, 4. Änderung, der Stadt Bargteheide
Gebiet: nördlich der Straße Am Maisfeld, östlich der Straße Kruthorst sowie
westlich der Kleingartenanlage
hier: a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum
Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/040/23
9 Bebauungsplan Nr. 27 A, 5. Änderung der Stadt Bargteheide Gebiet: südlich und westlich Hammoorer Weg, nördlich Lohe (L 89), östlich Robert-Bosch-Weg
hier:
a) Entscheidung über den Umgang mit den eingegangenen Stellungnahmen
nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Billigung eines überarbeiteten Entwurfes
c) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: VO/043/23
10 Bebauungsplan Nr. 8alt, 2. Änderung der Stadt Bargteheide Gebiet: östlich der „Lübecker Straße“, südlich der „Mühlenstraße“, nördlich der Straße „Am Steinkreuz“ und westlich der „Stormarner Straße“ auf den Grundstücken 22, 24, 26 und 26a
hier: a)Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum
Verfahren nach §3 Abs. 1 und §4 Abs.1 BauGB
b)Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zu den
Verfahren nach §3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGb
c)Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/052/23-1
11 Antrag des Kinder- und Jugendbeirates Bargteheide auf Änderung der Satzung der Stadt Bargteheide für einen Kinder- und Jugendbeirat
1. Änderung der Satzung der Stadt Bargteheide für einen Kinder- und Jugendbeirat
Vorlage: VO/050/23
12 Prüfung der Jahresrechnung 2022 gem. § 94 GO SH in der bis zum 31. Dezember 2020 geltenden Fassung
Vorlage: VO/028/23
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
13 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
14 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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