Die Sitzung findet am 13.03.2023, 19 Uhr im Peter-Rantzau-Haus, Manfred-Samusch-Str. 9 statt.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4. Einwohnerfragestunde
5. Festsetzung der Tagesordnung
6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 01 vom 13.02.2023
7. Berichte/Mitteilungen der Verwaltung
7.1. Berichte gem. § 45 c GO
7.1.1. Bericht über die allgemeine Finanzlage der Stadt
7.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
8. Ressourcen und Verfügbarkeiten für investive Hochbaumaßnahmen (ZGW)
9. Investitionsgesamtübersicht
10. Bildung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2022
11. Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszah-lungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 82 GO
12. Anfragen, Anregungen, Hinweise
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung/den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
13. Berichte/Mitteilungen der Verwaltung
13.1. Berichte gem. § 45 c GO
13.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
14. Grundstücksangelegenheit gemäß Maßnahmenplan Städtebauförderung 2022
15. Anfragen, Anregungen, Hinweise
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