Die Sitzung findet am 18.09.2023, 19.30 Uhr im Peter-Rantzau-Haus, Manfred-Samusch-Str. 9, statt.
Hinweis der Stadtverwaltung:
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 4 vom 03.04.2023
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
7. Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2023
8. Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten
9. Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg, Ortswehr Ahrensburg
Einnahme- und Ausgaberechnung 2021 und 2022 sowie Einnahme- und Ausgabepläne für 2023 und 2024
10. Organisationsangelegenheiten – Anpassung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung
11. Einführung eines ÖPNV-Zuschusses für Mitarbeitende der Stadt Ahrensburg
12. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Ahrensburg GmbH – Reduzierung der Mitgliederzahl des Aufsichtsrates
13. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Ahrensburg GmbH zum 31.12.2022
14. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses der badlantic Betriebsgesellschaft mbH zum 31.12.2022
15. Ergebnis der Querschnittsprüfung des LRH „Kommunale örtliche Aufwandsteuern und Abgaben nach § 10 KAG – Aufkommen und wirtschaftliches Erheben bei den Städten Schleswig-Holstein“
16. Ergebnis der Prüfung des LRH „Wirtschaftlichkeit kommunaler Schwimmbäder bei den kreisfreien Städten und Mittelstädten in Schleswig-Holstein“
17. 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung des Behindertenbeirates
18. 5. Änderungssatzung der Hauptsatzung und einschließlich der 8. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Ahrensburg nach § 4 Abs. 1 S. 2 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO)
19. Dienstreisegenehmigung für den Bürgermeister für eine Reise in die Partnerstadt Esplugues
20. Antrag der CDU – Wiedereinführung Beschluss-Controlling
21. Anfragen, Anregungen, Hinweise
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
22. Berichte/ Mitteilungen des Bürgermeisters
22.1. Sachstandsbericht Feuerwehr
22.2. Niederschlagung von Zahlungsforderungen
22.3. Niederschlagung und Erlass von Steuerforderungen
23. Anfragen, Anregungen, Hinweise
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