Die Sitzung findet am 21.11.2022, 19.30 Uhr im Marstall, Lübecker Straße 8, statt.
Hinweise der Verwaltung
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen.
Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt die Empfehlung, eine OP-Maske oder Masken der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 bzw. KF94 zu verwenden.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/08/2022 vom 26.09.2022
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
6.2.1. Finanzbericht
7. Nachrücken eines Stadtverordneten für die SPD-Fraktion
8. Ehrung von Stadtverordneten
9. Antrag der WAB auf Umbesetzung im Schulleiterwahlaus-schuss
10. Antrag der SPD auf Umbesetzung der Vertretung im Verein Heimat
11. Entscheidung über die Gültigkeit der Abstimmung zum Bürgerentscheid „Lebendige Innenstadt“ am 18. September 2022
12. Rechtsstreitverfahren der Stadt Ahrensburg gegen die Errichtung einer Abfall-verbrennungsanlage
13. Grundschule Am Hagen
– Auslagerung der Schule während der Bauzeit des Neubaus
14. Wirtschaftsplan 2023 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
– Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
– Teilwirtschaftsplan Bauhof
– Gesamtwirtschaftsplan
15. 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und de-zentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbesei-tigung – BGS) zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung
(Beitrags- und Gebührensatzung – BGS)
16. Änderung und Erweiterung der Satzung des Behindertenbeirats
16.1. Antrag auf Änderung der Satzung des Behindertenbeirats
16.2. 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung des Behindertenbeirates
17. 1. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung
18. Ergänzung des Rathauserweiterungsbaus um eine Tiefgarage 2022/058/1
19. Antrag aller Fraktionen – Aufstockung und Verlängerung des Förderprogramms für die private Energieerzeugung in 2022 und 2023
20. Annahme einer Zuwendung (Sachspende) für die Stormarnschule
21. Spendenannahme für das Weihnachtshilfswerk 2022
22. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 und 2023 – Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan für 2023 –
23. Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung 2022/2023
24. Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO – Klage gegen den Widerspruchsbescheid des LLUR vom 12.09.2022
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung/den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
25. Ehrung verdienstvoller Persönlichkeiten
26. Gewerbesteuerangelegenheit
27. Gewerbesteuerangelegenheit
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