Die Sitzung findet am 27.02.2023, 19.30 Uhr im Marstall, Lübecker Straße 8, statt.
Hinweise der Stadtverwaltung:
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen.
Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt die Empfehlung, eine OP-Maske oder Masken der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 bzw. KF94 zu verwenden.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift STV/01/2023 vom 23.01.2023
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
6.2.1. Finanzbericht
7. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen von der CDU-Fraktion
8. Antrag aller Fraktionen für eine Einwohnerversammlung
9. 51. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich der sogenannten „Alten Reitbahn“ an der Stormarnstraße gegenüber des Stormarnplatzes
– Abwägung der Stellungnahmen
– Abschließender Beschluss
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99 „Alte Reitbahn“ gemäß § 12 BauGB für den Bereich der Stormarnstraße 47 bis 51 sowie Teilflächen der Adolfstraße 18 und 20 (Flurstücke 972, 973, tlw. 946 und 968 der Flur 8 sowie tlw. Flurstück 1 der Flur 9).
– Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
11. Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Stadt Ahrensburg
12. Jahresabschluss 2021 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
13. Theater- und Musikförderung – Zuwendung 2023 – 2025 an den Verein Theater und Musik in Ahrensburg e. V.
14. Aufstellung von jährlichen Haushaltsplänen ab dem Haushaltsjahr 2024
15. Nachbenennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Gemeindewahlaus-schuss für die Kommunalwahl am 14.05.2023
16. Ergänzungsvereinbarung über das Kunstwerk „Der Muschelläufer“
17. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts
18. Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 Satz 5 GO für das Jahr 2022
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