Am 22.06.2020 findet die Stadtverordnetenversammlung ab 19.30 Uhr in der Sporthalle der Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule, Wulfsdorfer Weg 71, statt.
Mitteilungen der Stadtverwaltung:
Sofern keine abschließende Beratung der Tagesordnung aufgrund fortgeschrittener Zeit in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2020 möglich ist, erfolgt eine Fortsetzung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 23.06.2020, 19.30 Uhr, in der Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule, Sporthalle in Ahrensburg, Wulfsdorfer Weg 71, 22926 Ahrensburg.
Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sein wird. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern und Einwohnerinnen sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Der Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 01/2020 vom 24.02.2020
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gemäß § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7. 2. Änderungssatzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen
8. Weiterer Betrieb der Kita Am Aalfang
9. Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Außengestühl im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
10. Beschluss zur Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 2
11. B-Plan Nr. 104 Stormarnstraße – Aufstellungsbeschluss
12. Bebauungsplan Nr. 54 – 2. Änderung, für den nördlichen Teil des Bebauungsplans Nr. 54, südlich der Ladestraße und nördlich der Bogenstraße auf Höhe der Wendeschleife in einer Länge von ca. 130 m (Flurstücke 240, 241, 59 und 58, Flur 17, Gemarkung Ahrensburg)
– Aufstellungsbeschluss
13. Gestaltungssatzung für die historischen Gebäude in der Langen Reihe (Lange Reihe Nr. 1 – 8, Flur 14 – Flurstücke 3, 4, 5, 22)
– Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss
14. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020
– Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2020
15. Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung 2020
16. Jahresabschluss 2018 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
17. Neubau des Freizeitbades badlantic
– Wettbewerbsverfahren –
17.1. Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
zum Projekt „Neubau badlantic“ AN/035/2020
18. Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen undAuszahlungen im Haushaltsjahr 2019 gem. § 95 d GO
19. Information über nachfolgende Eilentscheidung des Bürgermeisters:
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs/HLF 10 – Löschgruppe Hagen
20. Grundschule Am Hagen
– Einführung einer Offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022
– Kenntnisnahme einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO
21. Eilentscheidung Raumplanung
Der nachfolgende Tagesordnungspunkt wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
22. Grundstücksangelegenheit
