Die Sitzung findet am 27.11.2023, 19.30 Uhr im Marstall, Lübecker Straße 8, statt.
Hinweis der Stadtverwaltung:
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschriften
5.1. Einwand gegen die Niederschrift Nr. STV/09/2023 vom 30.10.2023
5.2. Einwand gegen die Niederschrift Nr. STV/10/2023 vom 06.11.2023
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
6.2.1. Finanzbericht
7. Feuerwehrbedarfsplan 2023 für die Gemeindefeuerwehr der Stadt Ahrensburg
8. 2. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung
9. Zuschuss der Stadt Ahrensburg für das Jubiläumsfest der Freiwilligen Feuerwehr
10. Jubiläumsfeier anlässlich 830 Jahre Ahrensfelde
– Antrag der Dorfgemeinschaft Ahrensfelde e.V. auf Zuwendung
11. Wirtschaftsplan 2024 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
– Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
– Teilwirtschaftsplan Bauhof
– Gesamtwirtschaftsplan
12. 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und de-zentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbesei-tigung – BGS)
13. Sanierung Sportanlage Stormarnplatz 3
14. Grundschule Am Schloß
– Errichtung einer 2. Cafeteria sowie drei weitere Klassenräume in den Jahren 2024 bis 2026
15. Stormarnschule
– Umstrukturierung und Sanierung des Lehrerzimmers (einschließlich der Neben-räume) in 2024
16. Grundschule Am Reesenbüttel
– Erweiterung der Cafeteria in 2024
17. Überprüfung der Benennungen und Ehrungen im öffentlichen Raum
– Festlegung der Bestandsaufnahme
– Festlegung der Kategorien und Kriterien für die Überprüfung
– Festlegung der Regeln zur künftigen Benennung und Ehrungen im öffentlichen Raum
– Sachstand
18. Anpassung des Satzungsrechts zu Sondernutzungen
19. Verzicht auf die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2020 bis 2022 gem. § 93 GO S.-H.
20. Erlass der II. Nachtragshaushaltssatzung 2023
21. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haus-halts
22. Überplanmäßige Aufwendungen bei PSK 31540.5211010/Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen für eigene Unterkünfte für Wohnungslose und geflüchtete Menschen gem. § 82 GO
23. Erlass der Haushaltssatzung 2024
– Beschlussfassung über den Stellenplan 2024
24. Entsendung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter
– Abberufung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Ahrensburg GmbH
25. Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
26. Grundstücksangelegenheit
Alle Termine im Veranstaltungskalender für die Region
