Am 01.03.2021 findet die Stadtverordnetenversammlung ab 19.30 Uhr in der Sporthalle des Schulzentrums Am Heimgarten,Reesenbüttler Redder 4-10, statt.
Hinweis der Verwaltung: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sein wird. Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 07/2020 vom 14.12.2020
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gemäß § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
6.2.1. Finanzbericht
7. Neuwahl eines Mitgliedes des Behindertenbeirates
8. Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
9. Ahrensburger Stadtgeld
9.1. Ahrensburger Stadtgeld/Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 65 (4) GO
9.2. Ahrensburger Stadtgeld / 2. Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 (4) GO
9.3. 4. Änderungsrichtlinie für die Durchführung des „Ahrensburger Stadtgeldes“ einschließlich Liste Spendenempfänger*innen gem. Empfehlung des Hauptausschusses v. 15.02.2021
10. Genehmigung überplanmäßiger Personalaufwendungen gem. § 82 GO für das Haushaltsjahr 2020
11. Erneuerung der Bünningstedter Straße / Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 GO SH
12. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts
13. Erlass der 3. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
– Beschlussfassung über den 3. Nachtragsstellenplan 2020/2021; hier: 2021
14. Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
15. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Gerätewagen-Logistik 2 – Ortswehr Ahrensburg
16. Beanstandung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung – 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
17. Verkaufsoffene Sonntage 2021
18. Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Außengestühl sowie die Warenauslagen im Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
