Am 23.11.2020 findet die Stadtverordnetenversammlung ab 19.30 Uhr in der Turnhalle des Eric-Kandel-Gymnasiums, Reesenbüttler Redder 4-10, statt.
Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmä-ßige Zugang zu der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sein wird.
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse
[email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Aufgrund der Sitzung in der Sporthalle wird um das Tragen von geeignetem Schuhwerk mit hellen Sohlen gebeten.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 05/2020 vom 26.10.2020
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7. Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen (AN 083/2020)
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
9. Bildung eines Bürgermeisterwahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2021/2022
10. Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen
11. Satzung zur Aufnahme der Kinder in die und zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ahrensburg (Aufnahme- und Benutzungssatzung)
12. Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtbetriebe Ahrensburg – Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung – Teilwirtschaftsplan Bauhof – Gesamtwirtschaftsplan
13. 18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)
14. Neufassung der Hundesteuersatzung
15. Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
16. Jahresabschluss 2019 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
17. Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Geschwisterregelung Hort/OGS
18. Spendenannahme für das Weihnachtshilfswerk 2020
19. Gemeinsame/r Datenschutz- und IT-Sicherheitsbeauftragte/r – Abschluss eines zweiten öffentlich-rechtlichen Vertrages –
