Am 28.09.2020 findet die Stadtverordnetenversammlung ab 19.30 Uhr in der Sporthalle der Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule, Wulfsdorfer Weg 71, statt.
Hinweis der Stadtverwaltung:
Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sein wird. Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Aufgrund der Sitzung in der Turnhalle wird um das Tragen von geeignetem Schuhwerk mit hellen Sohlen gebeten.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2020 vom 24.08.2020
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gemäß § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7. Ehrung von Stadtverordneten
8. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der CDU Fraktion
9. Stadtgeld für Ahrensburg
10. Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021
11. Verkaufsoffener Sonntag am 25.10.2020
– Antrag auf Übernahme der Kosten zur Umsetzung des Hygienekonzeptes und der Sondernutzungsgebühren
12. Antrag des Seniorenbeirates zur Ergänzung der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates in der Stadt Ahrensburg
12.1. Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung
eines Seniorenbeirates in der Stadt Ahrensburg
13. Benennungen und Ehrungen im öffentlichen Raum
– Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Überprüfung der Straßennamen
– Antrag von Dr. Jakobi auf Umbenennung des Alfred-Rust-Saals
13.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Überprüfung von Straßennamen
und Benennungen und Ehrungen im öffentlichen Raum
14. Kulturförderung Kulturzentrum Marstall am Schloss e. V.
– Mehrjahresbescheid 2021 – 2023
15. Sonderausstellung der Stadtbücherei Ahrensburg
„Die Welt der Ahrensburger Rentierjäger“ vom 31.08.2020 – 27.09.2020
– Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. §95 d. GO
16. Städtebaulicher Vertrag im Zuge der 1. Änderung des B-Plans Nr. 90 für
das Quartier „Reeshoop“
– Kooperationsvertrag nach § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB
17. Bebauungsplan Nr. 73, 1. Änderung „Jobcenter“ für den Bereich
Erika-Kecks-Straße 1 und 2 (Flur 16, Flurstück 391, 560, 577, 578, 579,
580, und tlw. 561)
– Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10, Abs. 1 BauGB
18. Annahme einer Zuwendung (Sachspende) für die Freiwillige
Feuerwehr Ahrensburg
Der nachfolgende Tagesordnungspunkt wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
19. Erstattung von Mehrkosten
