Am Dienstag, 08.12.2020, um 19:30 Uhr findet in der Sporthalle Hoisbüttel, Teichweg 27, 22949 Ammersbek, eine Sitzung der Gemeindevertretung statt. Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragestunde
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2020
4 Berichte
4.1 – der Bürgervorsteherin
4.2 – des Bürgermeisters
4.2.1 Durchführung der Beschlüsse
5 Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters
6 Änderung des Betreuungsangebotes in der Kindertagesstätte Schulkindbetreuung ab 01.01.2021
7 Kinderbetreuungseinrichtung der Gemeinde Ammersbek hier: Erlass der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Ammersbek
8 Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Ammersbek hier: Erlass der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen
9 Neufassung der Satzung der Gemeinde Ammersbek über die Erhebung einer Hundesteuer
10 Neubau der Grundschule Bünningstedt
10.1 Nutzung Sonnenenergie beim Neubau der Grundschule Bünningstedt hier: Antrag vom 25.11.2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
10.2 Entwurfsplanung Neubau Grundschule Bünningstedt
11 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bestellung einer/eines weiteren gemeinsamen Datenschutzbeauftragten (0,5 Stelle) und IT-Sicherheitsbeauftrag¬ten (0,5 Stelle)
12 Budgetberichtswesen mit Stand 15.10.2020
Ausdruck vom: 26.11.2020 Seite: 1/2
13 Jahresabschluss 2019; hier: Ergänzung des Prüfungsvermerks
14 Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Hoisbüttel hier: Vorlage der Einnahme- und Ausgaberechnung 2019
15 Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Hoisbüttel hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021
16 Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bünningstedt hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021
17 Haushaltsplan und -satzung 2021
18 Bebauungsplan Nr. B11 „Ortsmitte Hoisbüttel“, 6. vereinfachte Änderung für das Gebiet nördlich der Hamburger Straße, östlich der Bredenbek und südlich des Bauhofes und des Rathauses der Gemeinde; hier: Einleitung eines ergän¬zenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
19 Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
20 Vereinbarung mit dem DRK Kreisverband Stormarn über die Finanzierung der Kindertageseinrichtung „Fliegenpilz“
21 Vereinbarung mit der Kirchengemeinde Hoisbüttel über die Finanzierung der Kindertageseinrichtung „Sonne & Mond“
Öffentlicher Teil
22 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
