Die Sitzung findet am Montag, 05.12.2022, 19:30 Uhr im Bürgerhaus, Mittelweg 4 – 6, 23863 Bargfeld-Stegen statt.
T a g e s o r d n u n g:
(öffentlich)
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 26.09.2022 – öffentlicher Teil –
4. Verpflichtung eines Gemeindevertreters
5. Änderung der Besetzung des Sozail- und Kulturausschusses
6. Bestätigung der auf der 20. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.09.2022 in öffentlicher und nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse.
7. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
8. Bebauungsplan Nr. 4 B -Ortsmitte Südteil-, 4. Änderung, als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Gebiet: westlich Jersbeker Straße, gerade Hausnummern 2 bis 6
Hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
9. Quartierskonzept Wärmenetz
10. Prüfung der Jahresrechnung 2021 für die Gemeinde Bargfeld-Stegen
11. Bargfeld-Stegen – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 –
12. Wechsel in der Protokollführung
13. Anfragen und Mitteilungen
(nicht öffentlich)
14. Protokoll der Sitzung vom 26.09.2022 – nicht öffentlicher Teil –
15. Kooperationsvertrag zwischen der tohus gGmbH und der Gemeinde Bargfeld-Stegen
16. Kita Haus der Kinder; hier: End-Abrechnung 2021
17. Kita Gänsestieg; hier: Wirtschaftsplan 2023
18. Kita Haus der Kinder; hier: Haushaltsplan 2023
19. Übernahme eines Notstromaggregates von der ABaG
20. Auftragsvergaben
20.1. Kita Gänsestieg
hier: Abschluss eines Reinigungsvertrages für die zwei Lüftungsanlagen der Kita Gänsestieg
20.2. Baumpflegearbeiten am Dorfanger, Mittelweg und Kayhuder Straße im Bereich Dorfteich
hier: Auftragsvergabe
20.3. Umrüstung des Notstromaggregats für eine Laienbedienbarkeit
21. Gastronomie-Pachtvertrag Haus der Vereine
22. Allgemeine Grundstücksangelegenheiten
23. Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten
24. Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
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