Die Sitzung findet am Montag, 25.09.2023, 19:30 Uhr im Bürgerhaus, Mittelweg 4 – 6, 23863 Bargfeld-Stegen statt.
T a g e s o r d n u n g:
(öffentlich)
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 12.06.2023 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023
6. Bebauungsplan Nr. 3 B Gebiet: Südlich Fasanenweg, Hausnummern 17 + 22, westlich Lerchenweg, Hausnummern 1+3+5, nördlich der Straße Im Weden, Hausnummern 39-53 Hier: Erschließungsplanung; Machbarkeitsstudie für ein Kaltwärmenetz
7. Neuaufstellung Regionalplan hier: Stellungnahme der Gemeinde
8. Gutachten zu Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen im Amtsgebiet
Hier: Vorstellung der Ergebnisse für Bargfeld-Stegen
9. PV-Anlagen auf gemeindlichen Liegenschaften, hier: Beschluss über das weitere Vorgehen
10. Bürgerwald hier: 1. Sachstandsbericht 2. Beschluss über das weitere Vorgehen
11. Burgstelle Stegen Hier: Sachstandsbericht zum Bautenstand und zum weiteren Bauablauf
12. Temposchwelle, Eingang Straße Rathkrügen
13. Alternative Möglichkeiten im Winterdienst
13.1. Prüfung alternativer Verfahren
13.2. Ersatzbeschaffung Salzstreuer mit Flüssigsalzanteil
14. Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Gemeinde Bargfeld-Stegen vom 01.01.2023 -30.06.2023
15. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln bei den Haushaltsstellen 4640.71000 und 4640.70000-01
16. Spenden
17. Änderung der Geschäftsordnung zur Einwohnerfragezeit
Hier: Ergebnisse der Beratung in den Fraktionen
18. Kita Haus der Kinder; hier: Änderung des Gruppenangebotes ab dem 01.10.2023
19. Antrag der FDP zur Aufstellung einer Tischtennis-Platte
20. Antrag der FDP zur Errichtung eines Bolzplatzes
21. Anfragen und Mitteilungen
(nicht öffentlich)
22. Protokoll der Sitzung vom 12.06.2023 – nicht öffentlicher Teil –
23. Kita Gänsestieg
24. Ehrungen und Danksagungen
25. Wirtschaftspläne der Kitas für 2024
25.1. Kita Gänsestieg
25.2. Kita Haus der Kinder
26. Auftragsvergaben
26.1. Möblierung Burgstelle Stegen
27. Dienstleistungsvereinbarung Burgstelle
28. Grundstücksangelegenheiten
28.1. Vereinbarung zur Aufhebung Grabenunterhaltungspflicht
29. Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten
30. Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
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