Die Sitzung findet am Donnerstag dem 14.09.2023 um 19:00 Uhr, im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023
4 Kenntnisnahmen und Bericht der Verwaltung
5 A: Satzung der Stadt Bargteheide über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung – AAS)
Hier: Beschluss über die Neufassung der Satzung
B: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung der Aufgabe der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung zwischen der Stadt Bargteheide und dem Amt Bargteheide-Land
Hier: Freigabe zum Vertragsabschluss
Vorlage: VO/087/23
6 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/110/23
7 Ortsgestaltungssatzung der Stadt Bargteheide vom 18.03.2008
Vorlage: VO/099/23
8 Nutzungsänderung des ehemaligen Hausmeister-Bungalows der Carl-Orff-Schule
Vorlage: VO/116/23
9 Anfragen
10 Mitteilungen der Bürgermeisterin
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassungvoraussichtlich nichtöffentlich beraten)
11 Allgemeine Bauangelegenheiten
11.1 Bauvoranfrage zur Errichtung von Balkonen und Ausbau des Dachgeschosses im Traberstieg
Vorlage: VO/098/23
11.2 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und Tiefgarage in der Kruthorst.
Vorlage: VO/113/23
11.3 Neubau eines Einfamilienhauses in der Lohe.
Vorlage: VO/114/23
12 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
13 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten
der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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