Die Sitzung findet am Mittwoch dem 08.02.2023 um 19:00 Uhr, im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2022
4 Bericht der Verwaltung
4.1 Nutzungsvertrag / Grunddienstbarkeit mit dem TSV Bargteheide zum Neubau der Beleuchtungsanlagen im Sportzentrum
Vorlage: BV/003/23
4.2 Prüfergebnis des Sozialministeriums des Landes Schleswig-Holstein zur Überleitungsbilanz nach § 58 Abs. 3 KiTaG für die Kindertagesstätten in Bargteheide
Vorlage: BV/004/23
4.3 DigitalPakt Schule – Antragstellung
Vorlage: BV/005/23
5 Antrag des Kinder- und Jugendbeirates Bargteheide auf Bau eines Containerkomplexes als soziales Jugendkulturzentrum
Vorlage: VO/006/23
5.1 Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU, FDP, SPD und WfB zum Haushalt unter TOP Ö6 der Ausschusssitzung des BJS am 24.11.2022 – Inhaltliche Beratung
Vorlage: AN/001/23
5.2 Antrag der USB-Fraktion auf Organisation einer Planungsveranstaltung
Vorlage: AN/003/23
6 Übergangslösung für den kurzfristigen Ausbau der Ganztagsbetreuung an der Emil-Nolde-Schule und Einrichtung eines Computerraumes in der Dietrich-Bonhoeffer-Schule
Vorlage: VO/003/23
Anmerkung Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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