Die Sitzung findet am Donnerstag dem 07.09.2023 um 19:00 Uhr, im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2023
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2023
4 Bericht der Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 07.09.2023
Vorlage: BV/066/23
5 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bargteheide
Gebiet: westlich der Bahnhofstraße vom Seniorendorf bis zu den Sportanlagen des Schulzentrums einschließlich rückwärtiger Bereiche, hier:
a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
zum erneuten (2.) Auslegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB
b) Abschließender Beschluss
Vorlage: VO/064/23
6 Bebauungsplan Nr. 9B der Stadt Bargteheide
Gebiet: Bahnhofstraße vom Seniorendorf bis zur Regenwasserkläranlage einschließlich westlich liegende rückwärtige Bereiche südlich des Seniorendorfes hier:
a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
zum erneuten (2.) Auslegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 in Verbindung
mit § 4a Abs. 3 BauGB
b) Erneuter (3.) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 4a Abs. 3 BauGB
Vorlage: VO/065/23
7 Bebauungsplan Nr. 27A, 5. Änderung der Stadt Bargteheide
Gebiet: südlich und östlich Hammoorer Weg, nördlich Lohe (L89) und östlich Robert-Bosch-Weg, hier:
a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
zum erneuten Auslegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/109/23
8 Erstellung eines gemeindeübergreifenden Konzeptes mit dem Amt Bargteheide-Land zur Planung von großflächigen Solar-Freiflächenanlagen im Außenbereich
hier: Vorstellung einer ersten konzeptionellen Planung
Vorlage: BV/068/23
9 Neuaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I, II und III des Landes Schleswig-Holstein
hier: Stellungnahme der Stadt Bargteheide zum Planungsraum III
Vorlage: VO/095/23
9.1 Grünachsenplan in RegPL übernehmen, Antrag WfB
Vorlage: AN/016/23
10 Erlass einer Stellplatzsatzung für die Stadt Bargteheide
hier: a) Grundsatzentscheidung
b) Erarbeitung von Grundlagen für die Erstellung eines Satzungsentwurfes
Vorlage: VO/089/23-1
11 Antrag der CDU-Fraktion – B-Planänderung zwecks innerstädtischer Verdichtung
Vorlage: AN/015/23
12 Anfragen
13 Mitteilungen der Bürgermeisterin
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
14 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
15 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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