Die Sitzung findet am 09.02.2023 um 18:30 Uhr, Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen Niederschriften
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2022
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2022
3.3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022
3.4 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2022
4 Bericht der Verwaltung
5 Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2. Halbjahr 2022 gem. § 4 der
Haushaltssatzung
Vorlage: BV/096/23
6 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 82 i.V.m. § 65 IV
GO
Hier: Haushaltsstelle 9000.81000 – Gewerbesteuerumlage
Vorlage: VO/157/22
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassungvoraussichtlich nichtöffentlich beraten)
7 Kaufangebot einer Ausgleichsfläche
Vorlage: VO/008/23
8 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
9 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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