Die Sitzung findet am Donnerstag, den 29.06.2023 um 18:30 Uhr, im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Verpflichtung bürgerlicher Ausschussmitglieder
3 Einwohnerfragezeit
4 Vorstellung Ergebnisbericht „Konzeptgutachten zur künftigen Entwicklung der Stadtwerke Bargteheide GmbH“
Vorlage: BV/048/23
5 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023
6 Bericht der Verwaltung
Vorlage: BV/044/23
7 Budgetbericht I/2023
Vorlage: BV/053/23
8 Umsetzung des Straßenbeleuchtungskonzeptes 2018 – Erneuerung der Aufsatzleuchten mit LED – Leuchtmitteln
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung -Kostenspaltungsbeschluss
Vorlage: VO/082/23
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassungvoraussichtlich nichtöffentlich beraten)
9 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
10 Ratenzahlung einer Gewerbesteuerforderung
Vorlage: VO/083/23
(öffentlich)
11 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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