Die Sitzung findet am Mittwoch dem 30.08.2023 um 19:00 Uhr, im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2023
4 Bericht der Verwaltung
5 Mitteilungen der Bürgermeisterin
6 Anfragen
7 Über- und außerplanmäßige Ausgaben 1. Halbjahr 2023 gem. § 4 der Haushaltssatzung
Vorlage: BV/065/23
8 Bürgschaftserklärung; Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der ABaG im Zuge der Prolongation eines bestehenden Darlehens
Vorlage: VO/093/23
9 Außerplanmäßige Ausgabe Konzeptgutachten Stadtwerke Bargteheide GmbH
Vorlage: VO/094/23
10 Überplanmäßige Ausgabe Abwasserabgaben 2021 und 2022 sowie Verbandsbeiträge Gewässerpflegeverbände Grootbek und Ammersbek- Hunnau
Vorlage: VO/097/23
11 Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Bargteheide gültig ab 2024
Vorlage: VO/057/23
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassungvoraussichtlich nichtöffentlich beraten)
12 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
13 Ratenzahlung einer Gewerbesteuerforderung
Vorlage: VO/092/23
14 Erlass einer Gewerbesteuerforderung
Vorlage: VO/102/23
15 Austausch über Vortrag – Weitere Ausrichtung Konzeptgutachten Stadtwerke
16 Grunderwerb – Antrag WfB vom 01.08.2023
Vorlage: AN/014/23
(öffentlich)
17 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten
der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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