Sitzungstermin ist Donnerstag, 11.07.2024, 19:00 Uhr, Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Seniorenbeirat – Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder
4 Städtepartnerschaft Déville-lès-Rouen, Frankreich
hier: Bericht über den Besuch
5 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024
6 Schulhofumgestaltung am Kopernikus Gymnasium
hier: Festlegung der Sanierungsfläche und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Vorlage: VO/068/24
7 Kopernikus-Gymnasium Bargteheide (KGB), Sanierung oder Neubau 3-Feld-Sporthalle
Vorlage: VO/046/24-1
8 Konzept Nahmobilität für den Fuß- und Radverkehr der Stadt Bargteheide
hier: Entscheidung über den Endbericht
Vorlage: VO/052/24-1
9 Billigung des gemeindeübergreifenden Solar-/Photovoltaik-Freiflächenkonzepts für das Gebiet der Stadt Bargteheide und des Amtes Bargteheide-Land
Vorlage: VO/044/24-1
10 Entwurf Landesverordnung zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein zum Thema Windenergie an Land
hier: Stellungnahme der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/064/24
10.1 Antrag der WfB-Fraktion – LEP-Stellungnahme zur Regionalplanung Windkraft
Vorlage: AN/013/24
11 Ganztagsbetreuung – Erhebung von Nutzungsentgelt
Neukalkulation, Anpassung des Entgelts ab August 2024
Vorlage: VO/041/24
Anpassung des Entgelts ab August 2024
Vorlage: VO/041/24
StV/68/24 Ausdruck vom: 01.07.2024
12 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/037/24-1
13 Neufassung der „Grundsätze für das Berichtswesen der Stadt Bargteheide“
Vorlage: VO/034/24-1
14 Antrag der CDU-Fraktion – Nelkenweg
Vorlage: AN/015/24
15 Antrag der CDU-Fraktion – Genderneutrale Sprache
Vorlage: AN/014/24
16 Umbesetzung von Ausschüssen
16.1 Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion auf Wahl von Ausschussmitgliedern (Umbesetzung)
Vorlage: AN/012/24
17 Eilentscheidungen
17.1 Eilentscheidung der Bürgermeisterin – Außerplanmäßige Ausgabe Personalbearbeitungskosten Kreis Stormarn
Vorlage: VO/047/24
17.2 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 65 abs. 4 GO und § 82 abs. 1 GO
über drei über-/außerplanmäßige Ausgaben der Produktsachkonten
315500.08910000, 315500.52410000 und 315500.52710000 für die Ausstattung
und Bewirtschaftung sozialer Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer
Vorlage: VO/049/24
17.3 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gem. §65 Abs. 4 und § 82 Abs. 1 GO über
die Bereitstellung von einer außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
für die anteilige Begleichung der jährlichen Versicherungsumlage des Kommunalen
Schadenausgleiches.
Vorlage: VO/050/24
18 Klimaaktionsplan der Stadt Bargteheide- Fünfter Bericht der Verwaltung zur
Umsetzung des Klimaaktionsplans und dessen Maßnahmen zur Reduktion der
Emissionen, deren Umsetzung, Fortschritte und Schwierigkeiten 2023 / 2024
Vorlage: BV/028/24
19 Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
Vorlage: BV/017/24
20 Bericht der Bürgermeisterin über die Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung
Vorlage: BV/032/24
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
21 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
22 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Bargteheide, 01.07.2024
StV/68/24 Ausdruck vom: 01.07.2024
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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