Die Sitzung findet am Donnerstag dem 27.10.2022 um 19:00 Uhr, in der Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide statt.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
4 Eiwendungen gegen die Niederschriften
4.1 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2022
4.2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2022
5 Umbesetzung von Ausschüssen
6 Nutzungsduldung für die Initiative Jugend für Jugend für Räumlichkeiten in der Villa Wacker
Vorlage: VO/132/22
7 Leitideen nachhaltige Bauleitplanung Bargteheide
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD
Vorlage: VO/129/22
8 Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten im Auftrag der Stadt Bargteheide
Hier: DLRG Wachgänger / Freibad und DBS Kioskhilfen / JAT/ Schulen
Vorlage: VO/104/22
9 Über- und außerplanmäßige Ausgaben 1. Halbjahr 2022 gem. § 4 der Haushaltssatzung
Vorlage: BV/074/22
10 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 GO gem. des Bescheides des Kreises Stormarn vom 22.02.2022 bezüglich der Kreisumlage
Vorlage: VO/110/22
11 Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 30.05.2022 gemäß § 65 Abs. 4 GO und § 82 GO Abs. 1 GO über eine überplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Vorsteuer für das Freibad
Vorlage: VO/097/22
12 Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 01.07.2022 gemäß § 65 Abs.4 GO und § 82 GO Abs.1 GO über eine außerplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Personalgestellung durch eine Zeitarbeitsfirma
Vorlage: VO/108/22
13 Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 05.09.2022 gemäß § 65 Abs.4 GO i.V.m. § 82 GO Abs.1 GO über eine überplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Abrechnung mit dem IT- Dienstleister IT- Verbund Stormarn
Vorlage: VO/109/22
14 Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 01.09.2022 gemäß § 65 Abs. 4 GO und § 82 Abs. 1 GO über eine außerplanmäßige Ausgabe Haushaltstelle 1100.63100 Einlassdienst Bürgerbüro
Vorlage: VO/112/22
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
15 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
16 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragestunde können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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