Auf der Sitzung der Bargteheider Stadtvertretung am 9. Dezember 2022 stand auch die Haushaltssatzung 2023 zur Abstimmung. Den wesentlichen Grund der Ablehnung durch die Grüne Fraktion erklärt in deren Namen die Fraktionsvorsitzende, Ruth Kastner:
„Bargteheide will bis zum Jahr 2035 klimaneutral werden. Das hat die Stadtvertretung mit großer Mehrheit im April 2022 beschlossen. Wenn es die Kommunalpolitiker*innen mit dem Klimaschutz ernst meinen, dann muss dies als Schwerpunkt im städtischen Haushalt abgebildet sein. Das ist nicht der Fall. Die Gelder, die für den Klima- und Umweltschutz vorgesehen sind, machen nach wie vor nur einen Bruchteil der freiwilligen Leistungen aus, einige Positionen wurden sogar gekürzt.
Weil wir Grüne für eine engagierte Klimapolitik eintreten, konnten wir dieser Haushaltssatzung 2023 nicht zustimmen.“
Text: Grüne Bargteheide
