Die Sitzung findet statt am Donnerstag dem 15.06.2023 um 19:00 Uhr, in der Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide.
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung durch die bisherige Vorsitzende
2 Feststellung und Verpflichtung desjenigen Mitgliedes der Stadtvertretung, das dieser am längsten ununterbrochen angehört
Vorlage: BV/049/23
3 Entgegennahme der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
Vorlage: BV/043/23
4 Wahl einer Bürgervorsteherin / eines Bürgervorstehers
Vorlage: VO/068/23
5 Verpflichtung der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers und Übergabe der Verhandlungsleitung
Vorlage: BV/050/23
6 Verpflichtung der Stadtvertreterinnen und -vertreter
Vorlage: BV/051/23
7 Einwohnerfragezeit
8 Verabschiedungen und Ehrungen
8.1 Verabschiedung ausgeschiedener Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
8.2 Ehrungen
9 Wahl der 1. und 2. Stellvertretung der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers
Vorlage: VO/069/23
10 Wahl des Ersten Stadtrats/ der Ersten Stadträtin und 2. Stellvertretung der
Bürgermeisterin
Vorlage: VO/070/23
10.1 Vereidigung der Stellvertretungen der Bürgermeisterin
Vorlage: BV/052/23
11 Wahl der Ausschussmitglieder und Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder
der ständigen Ausschüsse gemäß Hauptsatzung
Vorlage: VO/071/23
12 Wahl der Ausschussvorsitzenden und Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
der ständigen Ausschüsse gemäß Hauptsatzung
Vorlage: VO/072/23
13 Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Wahlzeit 2023 – 2028
Vorlage: VO/080/23
14 Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Vorlage: VO/073/23
15 Bestellung von fünf Vertretungen und ihren Stellvertretungen für die Gesellschafterversammlung der Abwasserentsorgung Bargteheide GmbH
Vorlage: VO/074/23
16 Bestellung von fünf Vertretungen für den Aufsichtsrat der Abwasserentsorgung Bargteheide GmbH
Vorlage: VO/075/23
17 Bestellung von sechs Vertretungen für den Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH
Vorlage: VO/076/23
18 Wahl der Mitglieder und Wahl der stellvertretenden Mitglieder der Arbeitsgruppen
und Beiräte
Vorlage: VO/077/23
19 Bestellung von fünf Delegierten und ihrer Stellvertretungen für die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein
Vorlage: VO/078/23
20 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2023
21 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2023
22 Bericht der Bürgermeisterin über die Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung
Vorlage: BV/047/23
23 Klimaaktionsplan der Stadt Bargteheide- Vierter Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Klimaaktionsplans und dessen Maßnahmen zur Reduktion der Emissionen, deren Umsetzung, Fortschritte und Schwierigkeiten 2022 / 2023
Vorlage: BV/045/23
24 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 4 GO i.V.m. § 82 Abs. 1 GO über eine außerplanmäßige Ausgabe, hier: Brandschaden Emil-Nolde-Schule; Erstattung der Versicherung für Ersatzbeschaffungen
Vorlage: VO/062/23
25 Überplanmäßige Ausgabe gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung;
Hier: Haushaltsstelle 9000.83200 – Kreisumlage
Vorlage: VO/023/23
26 Umbau des Foyers im Kleinen Theater;
hier: Überplanmäßige Ausgabe
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
27 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
StV/26/23 Ausdruck vom: 02.06.2023
28 Grundstücksverkauf Sozialer Wohnungsbau „Am Maisfeld“
Vorlage: VO/044/23
29 Grundstücksangelegenheiten
Vorlage: VO/081/23
30 Personalangelegenheiten
30.1 Personalangelegenheiten
Vorlage: PV/004/23
30.2 Personalangelegenheiten
Vorlage: PV/005/23
(öffentlich)
31 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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