Sitzungstermin ist Donnerstag, 21.03.2024, 19:00 Uhr in der Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Ehrungen
4 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2023
4.1 Jahresbericht 2023 des Seniorenbeirats der Stadt Bargteheide
Vorlage: BV/004/24
4.2 Seniorenbeiratswahl 2024
Vorlage: VO/013/24
5 Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben der S4 Bhf. Bargteheide
Erstantrag auf Erteilung einer planungsrechtlichen Zulassungsentscheidung
Neubau S4 (Ost) Hamburg – Bad Oldesloe
hier: Gesonderte Stellungnahme der Stadt Bargteheide zu möglichen geplanten
Änderungen in Bezug auf die Halteabläufe (Wechsel von der Ost- auf die Westseite)
Vorlage: VO/019/24-1
6 Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumgehung Hammoor (L 89), Bau-km 0+250 bis 2+335, auf dem Gebiet der Gemeinden Hammoor, Delingsdorf
und der Stadt Ahrensburg (Kreis Stormarn) einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung
hier: Stellungnahme der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/021/24
7 Umbesetzung von Ausschüssen
7.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Wahl eines Ausschussmitgliedes für den Ausschuss für Bauen und Bauordnung
Vorlage: AN/002/24
7.2 Antrag der SPD-Fraktion auf Wahl eines Ausschussmitgliedes für den Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie
Vorlage: AN/004/24
7.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Wahl (Umbesetzung/Ergänzung) von Ausschussmitgliedern
Vorlage: AN/003/24
8 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Bauen und Bauordnung
(siehe Antrag der SPD-Fraktion unter TOP 7.1)
9 Anpassung der Satzung der Stadt Bargteheide über die Gebühren für das Freizeitbad Bargteheide
Vorlage: VO/025/24
10 Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 4 der Haushaltssatzung 2023; 2. Halbjahr 2023
10.1 Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 4 der Haushaltssatzung 2023; 2. Halbjahr 2023
Vorlage: BV/001/24
10.2 Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 4 der Haushaltssatzung 2023; 2. Halbjahr 2023
Vorlage: BV/001/24-1
10.3 Über- / außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO;
Nachträgliche Beschlüsse zu VO/115/23-6 (Hauptausschuss vom 15.11.2023)
Vorlage: VO/001/24
10.4 Über- / außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO;
Nachträgliche Beschlüsse zu VO/115/23-6 (Hauptausschuss vom 15.11.2023)
Vorlage: VO/001/24-1
11 Eilentscheidungen
11.1 Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 20.12.2023 gemäß § 65 Abs. 4 GO über eine überplanmäßige Ausgabe für die Verwaltungs- und Betriebsausgaben
der Dietrich-Bonhoeffer-Schule 2023
Vorlage: VO/002/24
11.2 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 4 GO i.V.m. § 82 Abs. 1 GO über eine überplanmäßige Ausgabe, Budget 190302 Schulkostenbeiträge für 2023
Vorlage: VO/008/24
11.3 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 4 GO i.V.m. § 82 Abs. 1 GO über eine überplanmäßige Ausgabe für das Unterbudget 190303 Sonstige Schulangelegenheiten für 2023
Vorlage: VO/012/24
12 Annahme einer Geldspende
Vorlage: VO/031/24
13 Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
Vorlage: BV/011/24
14 Bericht der Bürgermeisterin über die Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung
Vorlage: BV/012/24
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
15 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
16 Grunderwerbsangelegenheiten
Vorlage: VO/004/24-1
17 Bürgschaftserklärung; Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der ABaG für einen neuen, langfristigen Darlehensvertrag
Vorlage: VO/009/24
(öffentlich)
18 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten
der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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