Die Sitzung findet am Mittwoch, den 02.11.2022 um 19:00 Uhr, im Feuerwehrhaus Langelohe, Hauptstraße 22, 22946 Brunsbek, statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Anträge zur Tagesordnung
3 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.09.2022
4 Einwohnerfragen
5 Bericht des Bürgermeisters
6 Bericht aus den gemeindlichen und überörtlichen Ausschüssen
7 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Gemeinde Brunsbek
8 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Gründung des Zweckverbandes Friedhof Siek
9 Wahl von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Friedhof Siek
10 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbands Abwasserverband Siek, die Vermögensauseinandersetzung im Zuge der Aufhebung, die Übertragung der Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung auf die HSE und die Übertragung des für die Schmutzwasserbeseitigung erforderlichen Vermögens auf die HSE
11 Satzung zur Übertragung der Abgabensatzungshoheit für die Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung für die Gemeinde Brunsbek auf die Hamburger Stadtentwässerung (HSE)
12 Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
13 Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.09.2022
14 Anfragen und Mitteilungen
15 Gemeindliches Einvernehmen zu Nr. 2022-16/03
16 Protokoll Wegbefahrung Bauausschuss 24.09.2022
16.1 Wegeseitengraben
17 Verlängerung Rufbereitschaft Hamburg Wasser- Niederschlagswasser
18 Vertragsangelegenheit; Vereinbarung über den Betrieb und die Bezuschussung der Ev. Kita Brunsbek ab 01.01.2023
Öffentlicher Teil
19 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Vorlagen zu den öffentlichen Punkten können – soweit vorhanden – im Internet unter www.amtsiek.de im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.
Hinweis:
Aufgrund der Corona-Pandemie können auch weiterhin ggf. beschränkte Maßnahmen
getroffen werden.
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