Die Stadtverordnetenversammlung findet am 21.02.2022, 19.30 Uhr im Marstall, Lübecker Straße 8, Ahrensburg, statt.
Die Stadtverordnetenversammlung tagt nach Abstimmung im Pairingverfahren.
Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sein wird.
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen.
Der Zugang ist entsprechend der 3-G-Regel nur mit einem der folgenden Nachweise möglich:
– eine Impfbescheinigung,
– eine Bescheinigung über einen durchgeführten Antigen-Schnelltest innerhalb von 24 Stunden vor der Sitzung oder
– eine Bescheinigung des Arztes über eine bereits erfolgte Corona-Erkrankung.
Die entsprechenden Nachweise werden vor Ort und unmittelbar vor dem Einlass bei der Zutrittskontrolle überprüft.
Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt die Pflicht, eine OP-Maske oder Masken der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 bzw. KF94 zu verwenden.
Wir möchten Sie bitten, diese beim Betreten des Gebäudes und während der Sitzung zu benutzen, sofern Sie sich nicht an Ihrem stationären Sitzplatz befinden und ein Min-destabstand von 1,5 m eingehalten wird.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/01/2022 vom 24.01.2022
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99 „Alte Reitbahn“ gemäß § 12 BauGB für den Bereich der Stormarnstraße 47 bis 51 sowie Teilflächen der Adolfstraße 18 und 20 (Flurstücke 972, 973, tlw. 946 und 968 der Flur 8 sowie tlw. Flurstück 1 der Flur 9). – Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 100A „Kino“ für den Bereich Bahnhofstraße 17 (Flurstücke 689, 690, 691, 692 sowie tlw. 693 und 694 der Flur 8)
– Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
9. 51. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich der so genannten „Alten Reitbahn“ an der Stormarnstraße gegenüber des Stormarnplatzes
– Abwägung der Stellungnahmen
– Abschließender Beschluss
10. Verkaufsoffene Sonntage 2022
11. Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Außengestühl im Jahr 2022 aufgrund der Corona-Pandemie
12. Antrag der CDU-Fraktion zur Aufhebung des Beschlusses vom 20.12.21 gemäß Antrag AN/117/2021
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung/den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
13. Änderung der Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Ahrensburg GmbH und der badlantic Betriebsgesellschaft mbh
14. Kostenvergleich Rathauserweiterungsbau und Alternativen
15. Gewerbesteuerangelegenheit
16. Gewerbesteuerangelegenheit
17. Gewerbesteuerangelegenheit
18. Gewerbesteuerangelegenheit
19. Gewerbesteuerangelegenheit
20. Gewerbesteuerangelegenheit
21. Gewerbesteuerangelegenheit
22. Gewerbesteuerangelegenheit
Alle Termine im Veranstaltungskalender für Ahrensburg und die Region
