Die Ahrensburger Stadtverordnetenversammlung findet am 22.11.2021, 19.30 Uhr im Marstall, Lübecker Str. 8 in Ahrensburg statt.
Hinweis der Stadtverwaltung: Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 06/2021 vom 20.09.2021
6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 07/2021 vom 27.09.2021
7. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 08/2021 vom 25.10.2021
8. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
8.1. Berichte gem. § 45 c GO
8.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
9. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023
10. Erlass der Haushaltssatzung 2022 und 2023 – Beschlussfassung über den Stellenplan 2022 und 2023
11. Wirtschaftsplan 2022 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
– Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
– Teilwirtschaftsplan Bauhof
– Gesamtwirtschaftsplan
12. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung – BGS)
13. Aktionsbündnis für Teilhabe und Beteiligung
– Zwischenbericht über Phase 1-4 des Projekts (I)
– Empfehlungen der Planungsgruppe/Inklusionsbüro/Inklusionsbeauftragung (II.)
– Fazit/Fördermittel (III.)
14. Neubau einer Fahrzeughalle für die Feuerwache Am Weinberg
15. Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg, Ortswehr Ahrensburg
Einnahme- und Ausgaberechnung 2019 und 2020 sowie Einnahme- und Ausgabepläne für 2021 und 2022
16. Widmung der Verlängerung Hugo-Schilling-Weg und Erlass einer 9. Änderungs-satzung zur Straßenreinigungssatzung
17. Gesamtabschluss 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
18. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haus-halts
19. Beschilderungskonzept Velorouten Ahrensburg
Genehmigung überplanmäßiger Investitionen gemäß § 82 GO Abs. 1 GO
20. Antrag der CDU auf Umbesetzung der Ausschüsse
21. Zustimmung zur Wahl eines stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg – Ortswehr Ahrensburg –
22. Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg
