Die 17. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen findet am Mittwoch, 01.12.2021, 19:30 Uhr im Haus der Vereine, Waldweg 6, 23863 Bargfeld-Stegen statt.
Der Zugang der Öffentlichkeit zur Sitzung erfolgt unter den am Sitzungstag geltenden Bestimmungen der Corona-Bekämpfungsverordnung. Sofern keine strengeren Maßnahmen gelten, ist mindestens die 3 G – Regelung verbindlich. Ein Zutritt ist dann nur mit einem Nachweis über einen vollständigen Impfschutz, eine Genesung oder einen negativen Corona – Test, der nicht älter als 24 Stunden ist, zulässig.
T a g e s o r d n u n g:
(öffentlich)
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 20.10.2021 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Verpflichtung eines Gemeindevertreters
6. Besetzung von Wahlstellen
6.1. Liegenschafts- und Bauhofsausschuss
6.2. Sozial- und Kulturausschuss
6.3. Finanzausschuss
7. Bebauungsplan Nr. 5 A, 4. Änderung und Ergänzung – als Bebauungsplan der Innenentwicklung –
Gebiet: Südlich Brooklande Hausnummern 4 und 6, nördlich und östlich Nienwohlder Straße und westlich Klaus-Groth-Straße, Hier:
1 Aufstellungsbeschluss
2.Festlegung der Planungsziele
8. Grundsatzbeschluss zur Aufhebung des Schulverbandes Bargteheide-Land und Übertragung der Aufgabe der Schulträgerschaft auf das Amt
9. Neufestsetzung des Zuschusses für die Volkshochschule Bargteheide
10. Bargfeld-Stegen – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 –
11. Anfragen und Mitteilungen
(nicht öffentlich)
12. Protokoll der Sitzung vom 20.10.2021 – nicht öffentlicher Teil –
13. Bebauungsplan Nr. 5 A, 4. Änderung und Ergänzung -als Bebauungsplan der Innenentwicklung-
Gebiet: Südlich Brooklande Hausnummern 4 und 6, nördlich und östlich Nienwohlder Straße und westlich Klaus- Groth-Straße
Hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen
14. Bebauungsplan Nr. 3 B -als Bebauungsplan der Innenentwicklung-
Gebiet: Verlängerung der Straße Fasanenweg
Hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen
15. Wirtschaftspläne der Kindertageseinrichtungen 2022
15.1. Kita Gänsestieg; hier: Wirtschaftsplan 2022
15.2. Kita Haus der Kinder; hier: Haushaltssplan 2022
16. Grunderwerb für zukünftige Siedlungsentwicklung (nordöstliche Ortslage)
Nachträgliche Zustimmung zum Kaufvertrag
17. Allgemeine Grundstücksangelegenheiten
18. Bauangelegenheiten und Bauordnungsangeleenheiten
19. Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
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