Die Sitzung findet am 23.05.2022, 19.3,0 Uhr im Marstall, Lübecker Straße 8 in Ahrensburg statt.
Hinweise der Verwaltung:
Fragen, Vorschläge und Anmerkungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2022 vom 21.03.2022
6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 04/2022 vom 25.04.2022
7. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
8. Zustimmung zur Wahl eines stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg
9. Bürgerbegehren „Lebendige Innenstadt“
– Terminfestlegung für die Durchführung des Bürgerentscheids
– Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßige Aufwendungen nach § 82 Ge-meindeordnung (GO) zur Durchführung des Bürgerentscheids
10. Bildung eines Abstimmungsausschusses für den Bürgerentscheid „Lebendige Innenstadt“ am 18.09.2022
11. Schulzentrum Am Heimgarten
– Grundsanierung des Sanitärbereiches der beiden Sporthallen in den Jahren 2017 und 2018
– Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 12.100 € gem. § 82 GO
12. Schulzentrum Am Heimgarten
– Ankauf von vier Klassenraumcontainern
– Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO
13. Bebauungsplan Nr. 54 – 2. Änderung, für den nördlichen Teil des Bebauungsplans Nr. 54, südlich der Ladestraße und nördlich der Bogenstraße auf Höhe der Wendeschleife in einer Länge von ca. 130 m (Flurstücke 240, 241, 59 und 58, Flur 17, Gemarkung Ahrensburg)
– Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
14. 4. Änderung der Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Ahrensburg Parkgebührenverordnung)
15. Jahresabschluss 2020 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
16. Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtwerke Ahrensburg GmbH – Haushaltsjahr 2022
17. Grundstücksangelegenheit
Grundsatzbeschluss: Die städtischen Erbbaurechtsgrundstücke mit Wohnbebauung bleiben im Bestand und werden nicht vor Ablauf der Restlaufzeit veräußert
18. Antrag für einen Architekten-Ideenwettbewerb für den „Neubau badlantic“ der CDU / Die Grünen (AN/017/2022)
19. Antrag WAB/Grüne Anschluss Ahrensburg an die Initiative für angepasste Ge-schwindigkeit / Lebenswerte Städte
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