Die Sitzung findet am 27.06.2022, 19.30 Uhr im Marstall, Lübecker Str. 8 in Ahrensburg statt.
Hinweise der Stadtverwaltung
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt die Empfehlung, eine OP-Maske oder Masken der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 bzw. KF94 zu verwen-den.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/05/2022 vom 23.05.2022
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
6.2.1. Finanzbericht
7. Nachrücken eines Stadtverordneten
8. Neuwahl eines Mitgliedes des Behindertenbeirates
9. Umbesetzung von Ausschüssen
9.1. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der Fraktion CDU
9.2. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
9.3. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der Fraktion SPD
9.4. Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der Fraktion FDP
10. Bürgerbehren „Lebendige Innenstadt“ – Gelegenheit der Vertetungsberechtigten, die Standpunkte darzulegen und das Bürgerbegehren zu begründen
11. Beratung und Beschlussfassung zum Bürgerbegehren „Lebendige Innenstadt“
– Standpunkte und Begründungen
– Schriftliche Unterrichtung der Bürger*innen
12. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
13. Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2023
14. KofinanzierungserklärungAktivRegion Alsterland, Förderperiode 2023 – 2027/2029
15. Gemeinschaftsschule Am Heimgarten/Eric-Kandel-Gymnasium im Schulzentrum Am Heimgarten
– Errichtung eines Neubaus ab 2025 auf der Fläche des jetzigen Sportplatzes (Variante 5)
-Festlegung des Raumprogramms
– Aufstellung einer Entwurfsplanung
– Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 82 GO
16. Bebauungsplans Nr. 90 „Reeshoop“, 1. Änderung – für das Gebiet südöstlich der Hermann-Löns-Straße in der Tiefe bis zur Mitte des Grünstreifens und in einer Länge von ca. 250 m für die Hausnummern 17 bis 49 (Flur 10, Flurstücke 73 bis 76, 281 und 284)
– Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
17. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Behandlung des Jahresergebnis-ses der Stadtbetriebe Ahrensburg
18. Entsendung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter
– Entsendung neuer Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Ahrensburg GmbH
– Abberufung der Mitglieder des Aufsichtsrates der badlantic Betriebsgesellschaft mbH
19. Anfrage AF/2022/005 zur Vorlage 2021/138/01 für HA betreffend Beteiligungsmanagement (Ziffer 1-5)
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung/den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
20. Anfrage AF/2022/005 zur Vorlage 2021/138/01 für HA betreffend Beteiligungsmanagement (Ziffer 6)
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