Am 18.2.2019 tagt der Hauptausschuss ab 19.30 Uhr im Raum 2/3 des Peter-Rantzau-
Hauses, Manfred-Samusch-Straße 9. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 10/2018 vom 10.12.2018
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
7. Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 25.02.2019
8. Personalangelegenheit
Der nachfolgende Tagesordnungspunkt 8.1 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
8.1. Personalangelegenheit
8.2. Bestellung eines Rechnungsprüfers im Rechnungsprüfungsamt durch die
Stadtverordnetenversammlung gem. § 115 Abs. 2 GO
9. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 – Beschlussfassung über den 1.
Nachtragsstellenplan 2019
10. Entsperrung der Stellenanteile bei der Stelle Nr. 90/2019 (4 Wochenstunden) und
der Stelle Nr. 96/2019 (Vollzeit) Fachdienst Ordnungsangelegenheiten/
Einwohnerverwaltung
11. 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
12. Stellungnahme der Verwaltung zu dem Bericht des Landesrechnungshofes „IT-
Prüfung“
13. Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen zum Verbot von Einweg-Plastikgeschirr und
Plastiktrinkhalmen bei städtischen Veranstaltungen (AN/005/2019)
14. Neubau des Hallenbades badlantic – Festlegung des federführenden Ausschusses
15. Verkaufsoffene Sonntage 2019
16. Anfragen, Anregungen, Hinweise
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der
Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
17. Bericht Bürgermeister
17.1. Niederschlagungen/Stundung