Am 25.2.2019 findet die Stadtverordnetenversammlung ab 19.30 Uhr in der Reithalle des Marstalls, Lübecker Straße 8 statt. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bekanntgabe des in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
4. Einwohnerfragestunde
5. Festsetzung der Tagesordnung
6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 10/2018 vom 17.12.2018
7. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
7.1. Berichte gem. § 45 c GO
7.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
8. Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung der
Stadtverordnetenversammlung „Offenlegung des Berufes“ die Bürgerlichen Mitglieder
betreffend
9. Ehrungen
9.1. Ehrung des Bürgerlichen Mitgliedes Herr Reuber
9.2. Ehrung des ausgeschiedenen Stadtverordneten Herrn Holzmann
10. Nachrücken eines Stadtverordneten
11. Änderungsantrag zu AN/004/2019 der WAB auf Umbesetzung von Ausschüssen
12. Änderungsantrag zu AN/003/2019 der WAB auf Besetzung des stellvertretenden
Ausschussvorsitzenden im Hauptausschuss
13. Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen auf Umbesetzung von Ausschüssen
14. Grundschule Am Reesenbüttel
– Festlegung der Elternbeiträge für die Offenen Ganztagsschule ab dem
Schuljahr 2019/2020
– Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln gem. § 95 d GO für die
Einführung einer Geschwisterermäßigung
15. Eric-Kandel-Gymnasium
– Einführung einer Offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2019/2020
16. Gemeinschaftsschule Am Heimgarten
– Vereinbarung einer (Oberstufen-)Kooperation mit den Beruflichen Schulen des
Kreises Stormarn in Ahrensburg gemäß § 43 Abs. 6 SchulG
17. Stormarnschule
– Sanierung Chemiebereich
– Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 75.000 € für das
Haushaltsjahr 2018 gem. § 95 d GO
18. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 95 d GO im Produkt
54500/Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2018
19. Aufstellungsbeschluss einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die
historischen Gebäude in der Langen Reihe (Lange Reihe Nr. 1 – 8, Flur 14 –
Flurstücke 3, 4, 5, 22)
20. Bebauungsplan Nr. 73, 1. Änderung „Jobcenter“ für den Bereich der Erika-Keck
Str. 1 (Flur 16, Flurstück 560, 577, 578, 579 und tlw. 561)
– Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
21. 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
22. Stellungnahme der Verwaltung zu dem Bericht des Landesrechnungshofes „IT-
Prüfung“
23. Bestellung eines Rechnungsprüfers im Rechnungsprüfungsamt durch die
Stadtverordnetenversammlung gem. § 115 Abs. 2 GO
24. Verkaufsoffene Sonntage 2019
25. Annahme von Spenden