Stellungnahme der Grünen zur Diskussion um die Finanzplanung
Es gibt eine große Anzahl an notwendigen Infrastrukturprojekten (Schulen, Gebäudesanierung, Verkehr, …) innerhalb der Stadt. Trotz der Corona-Krise waren bisher keine Kreditaufnahmen hierfür notwendig. Dennoch zeichnet sich ab, dass es schwierig wird für die laufende Verwaltungstätigkeit ein ausgeglichenes Ergebnis zu erreichen. Das muss aber nicht zwangsläufig Verzicht bedeuten und schon gar nicht ein Desaster (wie jüngst beschrieben).
Vielmehr bedarf es doch Ideen, mit welchen Investitionen bisherige laufende und eventuell zukünftig drohende Kosten gesenkt oder vermieden werden können. Für derartige Investitionen ist eine Kreditaufnahme bei den derzeit niedrigen Zinsen insbesondere sinnvoll, wenn die Kostenersparnisse die Kreditzinsen decken.
Investitionen in Infrastrukturprojekten zahlen sich langfristig aus. Aufgeschobene Renovierungen kosten langfristig mehr.
Jedes Jahr steigen die Energiekosten der Stadt. Investitionen in z. B. Photovoltaik- und/ oder Solarthemieanlagen innerhalb eines übergreifenden Energieeinsparkonzepts senken dauerhaft die laufenden Kosten und helfen dabei dem Klima. Hier gibt es viele Möglichkeiten, die die Stadt untersuchen und ermöglichen kann, wie z. B. eine Bürgerinitiative als Finanzpartner.
Einen Diskurs auf Verzicht zu verengen ist weder zielführend noch ideenstiftend. Eine ehrliche Finanzplanung betrachtet umfassend alle Auswirkungen – auch soziale Folgen und Umweltschutz.
Text, Foto: Bündnis 90 / Die Grünen Ahrensburg / Redaktion
