Nina Scheer: Starke-Familien-Gesetz stärkt Chancengleichheit

Kein Kind soll in Armut aufwachsen. Das heute im Bundestag verabschiedete Starke-Familien-Gesetz unterstützt Familien mit kleinen Einkommen.

Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:
„Der Geldbeutel der Eltern darf keinen Einfluss auf die Chancen von Kindern haben – dies betrifft auch den Zugang zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe. Für Kinder aus Familien, die Kinderzuschlag, Grundsicherung oder Wohngeld beziehen, werden Schulbus und Schulessen künftig kostenfrei sein. Schulische Bildung darf nicht aufgrund von Kostenlasten gefährdet werden. In diesem Sinne hatte die SPD im Kreis Herzogtum Lauenburg eine gebührenfreie Schüler-Beförderung gefordert. Inzwischen wurde vom Kreistag der Wegfall der Eigenbeteiligung bei den Schülerbeförderungskosten – zumindest bis zur nächstgelegenen Schule – beschlossen.

Mit dem Starke-Familien-Gesetz erhalten mehr Schülerinnen und Schüler eine Lernförderung. Außerdem wird der Kinderzuschlag von jetzt maximal 170 Euro auf 185 Euro pro Monat und Kind erhöht und der Zuschuss zum Schulstarterpaket steigt zum Schuljahresbeginn 2019/2020 von 100 Euro auf 150 Euro. Durch einen Abbau an Bürokratie werden Leistungen leichter zugänglich.“

Im Kreis Herzogtum Lauenburg waren nach Zahlen des Kinderschutzbundes 2018 insgesamt 4476 Kinder von relativer Armut betroffen. In Stormarn waren es 7248 Kinder – hiermit wurde ein neuer Höchststand erreicht.

„Die steigenden Zahlen der von Armut betroffenen Kindern sind alarmierend und eine Aufforderung, betroffene Familien zu stärken und eine Infrastruktur vorzuhalten, die Chancengleichheit ermöglicht – angefangen bei den Kitas, aber auch bei Schule, Weiterbildung und Freizeitangeboten wie etwa Sport, Kunst und Kultur. Ein nächster Schritt soll nach Forderung der SPD eine eigene Kindergrundsicherung sein“, so Scheer.

Mit dem Starke-Familien-Gesetz werden u.a. die Leistungen für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft für Aktivitäten beispielsweise im Bereich Sport, Spiel und Kultur von 10 auf 15 Euro monatlich erhöht.