Die Sitzung findet am Freitag dem 08.12.2023 um 17:00 Uhr, in der Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Am Schulzentrum 11, 22941 Bargteheide statt,

Tagesordnung:

(öffentlich)

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2023
4 Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
Vorlage: BV/100/23
5 Bericht der Bürgermeisterin über die Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung.
Vorlage: BV/101/23
6 Besetzung der ständigen Ausschüsse, des Aufsichtsrates der Stadtwerke und der Arbeitsgruppen
Vorlage: VO/151/23
7 Bebauungsplan Nr. 9B der Stadt Bargteheide
Gebiet: Bahnhofstraße vom Seniorendorf bis zur Regenwasserkläranlage einschließlich westlich liegende rückwärtige Bereiche südlich des Seniorendorfes, hier:
a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum erneuten (3.) Auslegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/148/23
8 Bebauungsplan Nr. 27A, 5. Änderung der Stadt Bargteheide
Gebiet: südlich und östlich Hammoorer Weg, nördlich Lohe (L89) und östlich Robert-Bosch-Weg hier:
a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum erneuten Auslegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/109/23-1
9 Ortsgestaltungssatzung der Stadt Bargteheide vom 18.03.2008
Vorlage: VO/099/23-1
StV/28/23 Ausdruck vom: 24.11.2023
10 Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Bargteheide
Vorlage: O/112/23-1-1
11 Haushalt und Haushaltssatzung 2024
Hier: Planungsstand unter Berücksichtigung der zuvor in den Fachausschüssen gefassten Beschlüsse
Vorlage: VO/115/23-7
11.1 Stellenplanentwurf 2024
Vorlage: PV/009/23
12 Neufassung der Satzung für Sondervermögen der Stadt Bargteheide für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bargteheide
Vorlage: VO/090/23
13 Sondervermögen der Stadt Bargteheide für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bargteheide
– Einnahme- und Ausgabeplan 2024
Vorlage: VO/140/23
14 Satzung der Stadt Bargteheide über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Notunterkünfte Alte Landstraße 89
Vorlage: VO/147/23
15 Anfrage des Kreises Stormarn hinsichtlich der Beteiligung der Stadt Bargteheide an einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
Vorlage: VO/132/23
16 Wirtschaftsplan Stadtwerke Bargteheide GmbH 2024
Vorlage: VO/145/23
17 Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Einwohnerversammlung zum Bahnhofsumbau
Vorlage: AN/021/23
18 Annahme einer Spende
Vorlage: VO/138/23
19 Eilentscheidung der Bürgermeisterin über eine Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.000,00 € für die Erschließung Grundstücksverkauf Walddorfschule
Vorlage: VO/156/23
20 Überplanmäßige Ausgabe für Schulkostenbeiträge für das Jahr 2023
Vorlage: VO/155/23
21 Mitteilungen der Bürgermeisterin

(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)

22 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
23 Personalangelegenheiten
Vorlage: PV/008/23
24 Erlass einer Gewerbesteuerforderung
Vorlage: VO/117/23
25 Erlass einer Gewerbesteuerforderung
Vorlage: VO/118/23

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