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Tremsbüttel: Der Bau- und Umweltausschuss tagt am 07.09.2023, 19.30 Uhr

Die Sitzung findet am Donnerstag, 07.09.2023, 19:30 Uhr im Gemeindezentrum Tremsbüttel, Hauptstraße 66, 22967 Tremsbüttel statt.

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung, Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte

2. Verpflichtung und Amtseinführung der wählbaren Bürgerinnen und Bürger für den Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Tremsbüttel

3. Einwohnerfragezeit

4. Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2023 – öffentlicher Teil –

5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

6. Mitteilung des Ausschussvorsitzenden und Anfragen der Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses

7. Brandschutzmaßnahmen für die Mietwohnungen

8. Sanierung der Gehwege im Kiebitzmoor / Stolbergstraße

9. Löschwasserbereitstellung im Außenbereich

10. KiTa Schloßgeister

10.1. Fußbodenbelag im Flur des Neubaus

10.2. Prüfung der Zulässigkeit des Fußbodenbelages

11. 1. Änderung F-Plan Gemeinde Rümpel

(nicht öffentlich)

12. Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2023 – nicht öffentlicher Teil –

13. Dachsanierung Gemeindezentrum

13.1. Auftragsvergabe der Planungsleistung

13.2. Leistungsphasen

14. Neuaufstellung Flächennutzungsplan Auftragsvergabe; hier

15. Ausbau K 12 – Hauptstraße
hier

16. Einmessung von Bäumen im Bereich In de Butz

17. Bauvoranfragen

17.1. Bauvoranfrage Rehbrook; hier

18. Bauanträge

18.1. Bauantrag Rehbrook; Hier

19. Stand der unerledigten Projekte des BUA aus den vergangenen Jahren

20. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Großhansdorf: Der Sozialausschuss tagt am 07.09.2023, 19 Uhr

Die Sitzung findet am Donnerstag, 07.09.2023, 19:00 Uhr im Sitzungssaal Rathaus, Barkholt 64, 22927 Großhansdorf, statt

Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Verpflichtung von bürgerlichen Mitgliedern des Sozialausschusses gemäß § 46 Abs. 6 Gemeindeordnung (GO)

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Genehmigung der Niederschrift vom 02.05.2023

5. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

6. Einwohnerfragestunde

7. Information über den aktuellen Stand der Belegung in den Großhansdorfer Kindertageseinrichtungen

8. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 für die Kindertageseinrichtung „Beste Freunde“ des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH

9. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 für die Kindertageseinrichtung „Luftikus“ des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH

10. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 für die kirchliche Kindertageseinrichtung „Bei den Rauhen Bergen“ des ev.-luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost

11. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 für die kirchliche Kindertageseinrichtung „Vogt-Sanmann-Weg“ des ev.-luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost

12. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleitungen gGmbH

13. Standortsuche für eine neue Kindertageseinrichtung

14. Antrag zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

15. Mitteilung: Jahresbericht 2022 der Gemeindebücherei

16. Abbau Trimm-Dich-Pfad

17. Mitteilungen

18. Anfragen

Sofern überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner betroffen sind, kann in der Sitzung beschlossen werden, dass einzelne Punkte der
Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden. In dieser Sitzung werden voraussichtlich folgende Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten:

19. Mitteilungen

20. Anfragen

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Delingsdorf: Der Bau-, Wege- und Planungsausschuss tagt am 07.09.2023, 19.30 Uhr

Die Sitzung findet am Donnerstag, 07.09.2023, 19:30 Uhr im Bürgerhaus, An der Friedenslinde 3, 22941 Delingsdorf

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Verpflichtung der wählbaren Bürger

3. Einwohnerfragezeit

4. Protokoll der Sitzung vom 01.03.2023 – öffentlicher Teil –

5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

6. Wiedervernässung Moor, hier: Planungsbüro erläutert, warum eine Wiedervernässung nicht möglich ist

7. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

8. Protokoll der Sitzung vom 01.03.2023 – nicht öffentlicher Teil –

9. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Bargteheide: Der Ausschuss für Planung und Verkehr tagt am 07.09.2023, 19 Uhr

Das Bargteheider Rathaus mit Ratssaal (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die Sitzung findet am Donnerstag dem 07.09.2023 um 19:00 Uhr, im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide statt.

Tagesordnung:

(öffentlich)

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

2 Einwohnerfragezeit

3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2023
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2023

4 Bericht der Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 07.09.2023
Vorlage: BV/066/23

5 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bargteheide
Gebiet: westlich der Bahnhofstraße vom Seniorendorf bis zu den Sportanlagen des Schulzentrums einschließlich rückwärtiger Bereiche, hier:

a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
zum erneuten (2.) Auslegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB
b) Abschließender Beschluss
Vorlage: VO/064/23

6 Bebauungsplan Nr. 9B der Stadt Bargteheide
Gebiet: Bahnhofstraße vom Seniorendorf bis zur Regenwasserkläranlage einschließlich westlich liegende rückwärtige Bereiche südlich des Seniorendorfes hier:

a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
zum erneuten (2.) Auslegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 in Verbindung
mit § 4a Abs. 3 BauGB
b) Erneuter (3.) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 4a Abs. 3 BauGB
Vorlage: VO/065/23

7 Bebauungsplan Nr. 27A, 5. Änderung der Stadt Bargteheide
Gebiet: südlich und östlich Hammoorer Weg, nördlich Lohe (L89) und östlich Robert-Bosch-Weg, hier:

a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
zum erneuten Auslegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/109/23

8 Erstellung eines gemeindeübergreifenden Konzeptes mit dem Amt Bargteheide-Land zur Planung von großflächigen Solar-Freiflächenanlagen im Außenbereich
hier: Vorstellung einer ersten konzeptionellen Planung
Vorlage: BV/068/23

9 Neuaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I, II und III des Landes Schleswig-Holstein
hier: Stellungnahme der Stadt Bargteheide zum Planungsraum III
Vorlage: VO/095/23

9.1 Grünachsenplan in RegPL übernehmen, Antrag WfB
Vorlage: AN/016/23

10 Erlass einer Stellplatzsatzung für die Stadt Bargteheide
hier: a) Grundsatzentscheidung
b) Erarbeitung von Grundlagen für die Erstellung eines Satzungsentwurfes
Vorlage: VO/089/23-1

11 Antrag der CDU-Fraktion – B-Planänderung zwecks innerstädtischer Verdichtung
Vorlage: AN/015/23

12 Anfragen
13 Mitteilungen der Bürgermeisterin

(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)

14 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen

(öffentlich)

15 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anmerkung

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.

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Grippesaison 2023 : Kassenärzte und Ersatzkassen für Impfung der Menschen ab 60 Jahren

Dr. Stephan Hofmeister Kassenärztliche Bundesvereinigung (Foto: Lopata axentis)

Impfquote für Menschen ab 60 erhöhen

Pünktlich zum Start der Grippesaison stellt das Projekt ALIVE („ALtersspezifische Impfinanspruchnahme VErbessern“) den 676 teilnehmenden Arztpraxen in den KV-Regionen Nordrhein, Schleswig-Holstein und Westfalen-Lippe weitere Materialien zum Thema Impfen ab 60 Jahren zur Verfügung. Im Fokus der Lieferung steht die standardisierte Erinnerung der Patientinnen und Patienten an die anstehende Grippeimpfung.

ALIVE ist ein gemeinsames Projekt des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), das 2021 angestoßen wurde mit dem Ziel, die Impfquoten bei Patientinnen und Patienten ab 60 durch gezielte Ansprache und Aufklärung zu erhöhen. Dabei geht es um die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Standardimpfungen mit einem besonderen Augenmerk auf Influenza und Pneumokokken. Die Impfquoten in der vulnerablen Gruppe älterer Menschen ab 60 Jahren sind zwar in den letzten Jahren etwas gestiegen, werden aber von Expertinnen und Experten nach wie vor als zu niedrig angesehen.

„Impfungen sind eine große Errungenschaft der Medizin. Umfassender Impfschutz ist besonders für Ältere wichtig – sowohl bei Auffrischungsimpfungen als auch bei Immunisierungen, die für viele erst im Alter akut werden. Als Ersatzkassen wollen wir aufklären und Versicherte so motivieren, ihre Gesundheit zu schützen. Impfen kann Leben retten“, erklärt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des vdek.
Gezielte Impfansprache für Zögerliche

„Corona hat einmal mehr gezeigt, dass Impfungen zu den wichtigsten und wirksamsten präventiven Maßnahmen der Medizin gehören. Dies gilt auch für die etablierten Standardimpfungen“, so Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KBV. „ALIVE unterstützt die teilnehmenden Hausarztpraxen besonders darin, auch diejenigen Patientinnen und Patienten zu erreichen, die Impfungen zögerlich gegenüberstehen.“

ALIVE wird zunächst in den KV-Regionen Nordrhein, Schleswig-Holstein und Westfalen-Lippe umgesetzt. Die Laufzeit in den Praxen endet zum 31. März 2024. Im Erfolgsfall kann der Ansatz bundesweit ausgerollt werden. Der Innovationsfonds beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) fördert das Projekt mit insgesamt 5,6 Millionen Euro.

Text: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) / Redaktion

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Ahrensburg: Der Hauptausschuss tagt am 18.09.2023

Das Peter-Rantzau-Haus in Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die Sitzung findet am 18.09.2023, 19.30 Uhr im Peter-Rantzau-Haus, Manfred-Samusch-Str. 9, statt.

Hinweis der Stadtverwaltung:
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen.

T a g e s o r d n u n g

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 4 vom 03.04.2023
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
7. Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2023
8. Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten
9. Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg, Ortswehr Ahrensburg
Einnahme- und Ausgaberechnung 2021 und 2022 sowie Einnahme- und Ausgabepläne für 2023 und 2024
10. Organisationsangelegenheiten – Anpassung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung
11. Einführung eines ÖPNV-Zuschusses für Mitarbeitende der Stadt Ahrensburg
12. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Ahrensburg GmbH – Reduzierung der Mitgliederzahl des Aufsichtsrates
13. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Ahrensburg GmbH zum 31.12.2022
14. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses der badlantic Betriebsgesellschaft mbH zum 31.12.2022
15. Ergebnis der Querschnittsprüfung des LRH „Kommunale örtliche Aufwandsteuern und Abgaben nach § 10 KAG – Aufkommen und wirtschaftliches Erheben bei den Städten Schleswig-Holstein“
16. Ergebnis der Prüfung des LRH „Wirtschaftlichkeit kommunaler Schwimmbäder bei den kreisfreien Städten und Mittelstädten in Schleswig-Holstein“
17. 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung des Behindertenbeirates
18. 5. Änderungssatzung der Hauptsatzung und einschließlich der 8. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Ahrensburg nach § 4 Abs. 1 S. 2 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO)
19. Dienstreisegenehmigung für den Bürgermeister für eine Reise in die Partnerstadt Esplugues
20. Antrag der CDU – Wiedereinführung Beschluss-Controlling
21. Anfragen, Anregungen, Hinweise

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:

22. Berichte/ Mitteilungen des Bürgermeisters
22.1. Sachstandsbericht Feuerwehr
22.2. Niederschlagung von Zahlungsforderungen
22.3. Niederschlagung und Erlass von Steuerforderungen
23. Anfragen, Anregungen, Hinweise

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Bad Oldesloe: SPD lädt zu „Neues aus dem Kreistag“ – am 13.09.2023

Torben Hermann und Jennifer Wlost (Foto: SPD)

Die SPD-Kreistagsabgeordneten Jennifer Wlost und Torben Hermann laden am Mittwoch, den 13.09.2023 um 19 Uhr zum offenen Austausch ins Bürgerhaus, Mühlenstraße 22, Bad Oldesloe ein.

Nach der ersten erfolgreichen Veranstaltung im Juni soll das Format, welches einen nähren Einblick in die aktuelle Arbeit des Kreistages gibt, verstetigt werden. Zusätzlich zu aktuellen Themen der Stormarner Kreispolitik soll es in Zukunft immer einen Schwerpunkt geben.

Der Schwerpunkt am nächsten Mittwoch liegt auf dem Thema „Gesundheit und Pflege in Stormarn“. Gerade in den letzten Monaten machten besorgniserregende Zustände in der Pflege in Stormarn Schlagzeilen. Wir wollen uns ein besseres Bild machen und haben dazu den Vorsitzenden des Sozial- und Gesundheitsausschusses Gerd Prüfer eingeladen, der einen Überblick über die aktuelle Situation geben wird.

Die Veranstaltung richtet sich an alle, die Interesse haben mehr von der Kreispolitik zu erfahren und sich dazu austauschen wollen. Man kann einfach vorbeikommen, eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Für Fragen im Vorwege ist Torben Hermann per Mail unter [email protected] oder telefonisch unter 015901404877 erreichbar.

Text: SPD Stormarn

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VHS lädt zur Stadtführung in das alte Hamburg am 16.09.2023

Möchten Sie mit einer kompetenten Stadtführerin und einigen „Zeugen“ früherer Jahrhunderte das alte Hamburg aufspüren und mehr über die Entwicklungsgeschichte von der Hammaburg bis über das gut 500-jährige Hamburger Machtzentrum an der Trostbrücke erfahren?

Dann sollten Sie an der Stadtführung der VHS Großhansdorf teilnehmen. Wie das aktuelle Machtzentrum aussieht, hören und sehen Sie hier selbstverständlich auch. Und wussten Sie schon, dass die Wasch- und Badeanstalt am Schweinemarkt genauso rund angelegt war wie das heutige Parkhaus von Saturn?

Die Stadtführung findet am Samstag, den 16.09.2023 von 11.00 bis ca. 13.00 Uhr statt und kostet 18 Euro. Treffpunkt ist die U-Bahnstation Steinstraße oben. Das Ende der Tour wird an der Deichstraße sein.

Anmeldungen sind über die Homepage (www.vhs-grosshansdorf.de), in der Geschäftsstelle per Mail ([email protected]) und telefonisch (04102 – 6 56 00) möglich.

Text: VHS / Redaktion

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VHS-Kurs „Smartphone für Anfänger“ am 16.09.2023

Das Smartphone ist inzwischen ein unabkömmlicher Begleiter in allen Lebenslagen. Je besser man sich mit der Technik auskennt, umso mehr kann man das Smartphone dann auch nutzen. Gerade ältere Anfänger aber verzweifeln manchmal an vermeintlich einfachen Grundfunktionen.

Die Volkshochschule Großhansdorf bietet einen Grundlagen-Kurs an, in dem die Teilnehmer/innen lernen, sicher zu telefonieren, Kontakte zu speichern und zu ändern, sich bei einem WLAN anzumelden und den Flugzeugmodus einzuschalten. Außerdem wird gemeinsam der Startbildschirm gestaltet und in kleiner Gruppe kompetent auf Fragen und Wünsche eingegangen.

Aufbaukurse folgen danach und können separat gebucht werden, für alle, die dann gerne tiefer in die vielfältigen Funktionen des Smartphones eintauchen möchten. Das eigene Android-Smartphone sollte mitgebracht werden, um alle Übungen auf dem eigenen Gerät durchführen zu können. Dieser Kurs eignet sich nicht für das iPhone.

Der Smartphone-Kurs findet am Samstag, den 16.09.2023 von 10.00 bis 13.00 Uhr in der Friedrich-Junge-Schule (Sieker Landstraße 203) in Großhansdorf statt und kostet 23 Euro.

Anmeldungensind über die Homepage (www.vhs-grosshansdorf.de), in der Geschäftsstelle per Mail ([email protected]) und telefonisch (04102 – 6 56 00) möglich.

Text: VHS / Redaktion

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Klimaanpassung: Bundesministerin lobt Stormarner Vorgehen

Henning Görtz, Steffi Lemke, Anne Munzel, Sarah Hartwig (Foto: Kreis Stormarn)

Bundesumweltministerin Steffi Lemke besuchte am 01.09.23 den Kreis Stormarn

Frau Lemke (BMUV überreichte den Förderbescheid zur Erstellung des Kli-maanpassungskonzeptes digital im April 2022 an den Landrat Dr. Henning Görtz.

Unter der neu aufgelegten bundesweiten Förderung des BMUV „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ wurde die Klimaanpassungsmanagerin Sarah Hartwig unter der Förderung „A.1 Erstellung eines integrierten Klimaanpassungskonzepts für den Kreis Stormarn“ deutschlandweit als erstes eingestellt. Neben Sarah Hartwig, die Klimaanpassungsmanagerin, hieß der Landrat Dr. Görtz die Bundesumweltministerien in Lütjensee im Kreis Stormarn willkommen.

Frau Hartwig hat über den aktuellen Stand des Konzepts berichtet und Ihre Funktion in der Kreisverwaltung hervorgehoben. Zurzeit befindet Sich das Konzept in der Fertigstellung der Vulnerabilitätsanalyse und Erstellung der Gesamtstrategie, in der eine übergeordnete Strategie und Anpassungsziele formuliert werden. Im November diesen Jahren finden die Workshops zur Maßnahmenfinalisierung statt. Das Konzept wird voraussichtlich im 1. Quartal 2024 fertiggestellt.

Die Umweltministerin Steffi Lemke zeigte sich an dem Prozess der Klimaanpassungskonzepterstellung sehr interessiert und stufte die Entwicklung als sehr positiv ein.Sie wünschte dem Kreis Stormarn für die Finalisierung des Konzepts und die Umsetzung der Maßnahmen viel Erfolg. Der Kreis Stormarn konnte Steffi Lemke von der Relevanz der Förderung und der Notwendigkeit der Klimaanpassung nachhaltig überzeugen.

Text: Kreis Stormarn / Redaktion

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