Für Pfingsten 2023 konnte der Verein Kult auf Tour e.V. den kanadischen Singer/Songwriter David Blair gewinnen.
Termin: Pfingstsonntag, 28. Mai 2023, 19 Uhr, Einlass ab 18 Uhr
Ort: Röperkate Grönwohld, Bahnhofstraße 5, 22956 Grönwohld
Karten im Vorverkauf im Buchladen Trittau, Schreibwaren Osterhoff Sandesneben oder per Mail beim Verein. Der VVK-Preis beträgt 20,-€, an der Abendkasse 25,-€.
Verbände fordern Planungssicherheit für soziale Arbeit
Mit großem Erstaunen nimmt unser Bündnis die kurzfristige Aufhebung der Haushaltssperre zur Kenntnis, ohne dass konkrete Maßnahmen bekannt oder bewertbar wären. Zugleich weisen wir darauf hin, dass für den Bereich der sozialen Daseinsvorsorge Kürzungen nicht in Frage kommen können. Die aktuelle Situation innerhalb der Bevölkerung und auf dem Wohnungsmarkt lassen dies schlicht nicht zu. Weiter lesen
Die Anforderungen und Aufgaben der sozialen Arbeit sind in den Krisenjahren massiv gestiegen, deshalb muss es hier statt Mittelkürzungen einen Ausgleich für Inflation und Personalkostensteigerungen geben.
Die kurzfristig ausgerufene Haushaltsperre hat zu massiver Unruhe und Ärger im ohnehin belasteten Sozialwesen geführt und existenzielle Sorgen ausgelöst. Wir fordern die Landesregierung auf, die seit Monaten nicht bearbeiteten Bewilligungsbescheide schnellstmöglich an die Träger zu versenden. Diese sind zum Teil in Vorleistung gegangen und nicht wenige bangen nun um ihre Existenz.
Auch Fördermittel für Wohnen und sozialen Wohnungsbau dürfen nicht gekürzt werden. Es wäre der falsche Weg, heute zu kurz gedachte Entscheidungen zu treffen, die langfristig die Situation von Hilfebedürftigen und auf dem Wohnungsmarkt weiter verschlechtern würden. Stattdessen fordern wir eine langfristige und auskömmliche Planung für die nächsten Jahre unter Einbeziehung der Verbände.
Unterzeichnende Verbände:
Arbeiterwohlfahrt Schleswig-Holstein, Michael Selck
Finanzministerin Monika Heinold (Foto: Frank Peter)
Mit der Ankündigung, eine Haushaltssperre zu erlassen, hat die Landesregierung viele Diskussionen verursacht. Hier berichten wir die aktuellen Neuigkeiten
02.06.2023 Sondersitzung des Landtages
Der Landtag wird am Freitag, 2. Juni, um 14 Uhr zu einer außerordentlichen Plenartagung im Landeshaus in Kiel zusammenkommen. Im Mittelpunkt der Tagung steht ein von den Oppositionsfraktionen beantragter Bericht der Landesregierung zu den Ergebnissen der Steuerschätzung, zu der vom Kabinett beschlossenen vorläufigen Haushaltssperre sowie zu der angekündigten Aufhebung der Haushaltssperre (Quelle: Landtag SH)
26.05.2023 Verbände fordern Planungssicherheit für soziale Arbeit
Mit großem Erstaunen nimmt unser Bündnis die kurzfristige Aufhebung der Haushaltssperre zur Kenntnis, ohne dass konkrete Maßnahmen bekannt oder bewertbar wären. Zugleich weisen wir darauf hin, dass für den Bereich der sozialen Daseinsvorsorge Kürzungen nicht in Frage kommen können. Die aktuelle Situation innerhalb der Bevölkerung und auf dem Wohnungsmarkt lassen dies schlicht nicht zu. Weiter lesen
23.05.2023 Verbände warnen vor Kürzungen im sozialen Bereich
Verbände und Gewerkschaften nehmen den Schritt der Haushaltssperre mit großer Sorge auf. Schon 2009, als das letzte Mal eine Landesregierung zu diesem drastischen Mittel greifen musste, waren die Einschnitte und Kürzungen nur schwer zu überstehen. Weiter lesen
16.05.2023 Mitteilung der Landesregierung
Am Dienstag, den 16. Mai 2023 hat Finanzministerin Monika Heinold die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung präsentiert. Das Land muss auf Grundlage der aktuellen Entwicklungen mit weniger Einnahmen und mehr Ausgaben rechnen. Deshalb hat sich das Kabinett auf eine vorläufige Haushaltssperre verständigt.
„Wir stehen vor großen Herausforderungen. In diesem Jahr fehlen uns fast 400 Millionen Euro und im kommenden Jahr über 600 Millionen Euro im Vergleich zur letzten Steuerschätzung. Diese Entwicklung ist bereits im Haushaltsvollzug sichtbar. Das ist ein hoher Preis für die großen Steuerentlastungspakete des Bundes und wird sich natürlich auf die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes auswirken. Hinzu kommen inflationsbedingte Kostensteigerungen, Tariferhöhungen und steigende Zinsen. Deshalb hat sich das Kabinett auf meinen Vorschlag heute auf eine vorläufige Haushaltssperre verständigt“, erklärte Finanzministerin Monika Heinold.
Was ist eine vorläufige Haushaltssperre?
Eine vorläufige Haushaltssperre bedeutet, dass im Grundsatz bis auf Weiteres keine Ausgaben geleistet oder Verpflichtungen eingegangen werden dürfen, für die zum jetzigen Zeitpunkt keine gesetzliche oder vertragliche Bindung besteht. Das betrifft unter anderem Zuwendungen und Zuschüsse an Institutionen, Verbände und Vereine, für die keine rechtliche Verpflichtung zum Beispiel in Form sozialgesetzlicher Regelungen oder eines Förderbescheides besteht. Auch beispielsweise Neuanmietungen, die Beauftragung von Gutachtern oder Sachverständigen sowie die Beschaffung von Bürobedarf sind von der Haushaltssperre betroffen. Ausnahmen sind gegen Deckung mit Zustimmung des Finanzministeriums möglich.
Wer und was ist davon betroffen?
Grundsätzlich von der Haushaltssperre ausgenommen sind Investitionen und Personalausgaben. Das heißt, dass beispielsweise laufende Bauprojekte weiter finanziert werden können, laufende Förderungen weitergehen und Beförderungen, Einstellungen und Ausbildung planmäßig fortgesetzt werden können.
Hauptursache für den Rückgang der Einnahmen sind die beschlossenen Steuerentlastungen der Bundesregierung, insbesondere das Inflationsausgleichsgesetz, mit einer bundesweiten Jahreswirkung von rund 18 Milliarden Euro. Dieses Gesetz ist Anfang des Jahres in Kraft getreten, gleicht die sogenannte kalte Progression aus. Die Wirkung war im Herbst noch nicht in der Steuerschätzung enthalten. Zudem werden geringere Einnahmen aus der Grunderwerb- und aus der Erbschaftsteuer erwartet.
Die Auswirkungen auf das Land
Für 2023 werden für das Land Einnahmen von rund 12,5 Milliarden Euro erwartet und liegen damit rund 450 Millionen Euro unter den Steuereinnahmen von 2022. Für das laufende Haushaltsjahr bedeutet die Prognose ein Minus von rund 376 Millionen Euro. Dieser Trend setzt sich fort: Für das Jahr 2024 wird mit einem Rückgang von rund 607 Millionen Euro im Vergleich zur Oktober-Prognose gerechnet, für 2025 mit einem Minus von 617 Millionen Euro, für 2026 mit einem Minus von 592 Millionen Euro und für 2027 mit einem Minus von 647 Millionen Euro.
In Teilen können die sinkenden Einnahmen durch die mit der Finanzplanung getroffenen Vorsorgen für Steuermindereinnahmen kompensiert werden. So ist für 2023 mit einer Vorsorge von rund 250 Millionen Euro und für 2024 bis 2027 rund 400 Millionen Euro jährlich geplant. Gleichzeitig bleiben die in der Finanzplanung bereits vor der Steuerschätzung identifizierten Handlungsbedarfe bestehen. Somit ergeben sich nach Abzug der Vorsorgen und des KFA offene Handlungsbedarfe von rund 450 Millionen Euro in 2024, rund 580 Millionen Euro in 2025, rund 600 Millionen Euro in 2026 und rund 540 Millionen Euro in 2027.
Die Auswirkungen auf die Kommunen
Auch für die Kommunen in Schleswig-Holstein zeichnet sich im Vergleich zur Oktober-Schätzung ein Rückgang der Einnahmeerwartung ab: Für das laufende Haushaltsjahr 2023 um rund zwei Millionen Euro, für 2024 um rund 125 Millionen Euro, für 2025 um rund 122 Millionen Euro, für 2026 um rund 96 Millionen Euro und für 2027 um rund 119 Millionen Euro. Dabei werden die Mindereinnahmen aus der Wirkung des Kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2023 erst in 2025 abgerechnet.
Die Ev. Kirche in Bargteheide (Foto: Ahrensburg-Portal)
Zum 50jährigen Jubiläum der Kantorei Bargteheide gibt es ein großes Festkonzert.
Die Kantorei Bargteheide wird gemeinsam mit der Sopranistin Santa Karnite, der Altistin Helena Poczykowska und Mitgliedern des Ahrensburger Kammerorchesters u.a. Vivaldis „Gloria“ und Motteten von J.S. Bach, J. Pachelbel und F. Mendelssohn-Bartholdy aufführen.
Termin: 27.05.2023, 18 Uhr
Ort: Kirche Bargteheide
Tickets: AK und VVK 15/12/5 Euro
Der Geschmack der kleinen Dinge (Foto: Neue Visionen)
Ein Film über die Leidenschaften des Lebens und die Erkenntnis, dass es nie zu spät ist, im Leben neu zu starten.
Der berühmteste Chefkoch Frankreichs bereitet die köstlichsten Gerichte zu, doch schmeckt ihm sein eigenes Leben seit Jahren so trostlos. Nach einem schweren Schicksalsschlag kriegt Gabriel Carvin jedoch endlich die nötige Wendung, um wieder auf den Geschmack des Lebens zu kommen. Eine Reise fort von seiner Küche, hin ins ferne Japan, führt den Feinschmecker wieder näher zu sich.
Termin: Samstag, den 27.05.2023 um 19:30 Uhr
Ort: Kino des Kleinen Theaters in Bargteheide
Die Kinokarten sind an der Abendkasse zu 10,- bzw. ermäßigt 8,- € ab 19 Uhr erhältlich. Platzreservierungen müssen nicht vorgenommen werden.
ALT Das Bürgerhaus in Bargfeld-Stegen (Foto: Ahrensburg-Portal)
Die Sitzung findet am Montag, 12.06.2023, 19:30 Uhr im Bürgerhaus, Mittelweg 4 – 6, 23863 Bargfeld-Stegen statt.
T a g e s o r d n u n g:
(öffentlich)
1. Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
3. Erklärung über die Fraktionszugehörigkeit und Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden
4. Ermittlung des dienstältesten Mitglieds der Gemeindevertretung und Übergabe der Sitzungsleitung zur Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
5. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
6. Vereidigung, Verpflichtung und Übergabe der Ernennungsurkunde an die Bürgermeisterin / den Bürgermeister durch das dienstälteste Mitglied der Gemeindevertretung
7. Übergabe des Vorsitzes und der Amtsgeschäfte an die neue Bürgermeisterin / den neuen Bürgermeister
9. Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung
10. Wahl der/des 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / Bürgermeisters, Vereidigung, Verpflichtung und Übergabe der Ernennungsurkunde
11. Wahl der/des 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / Bürgermeisters, Vereidigung, Verpflichtung und Übergabe der Ernennungsurkunde
12. Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse nach der Hauptsatzung
12.1. Finanzausschuss
12.2. Bau- und Umweltausschuss
12.3. Sozial- und Kulturausschuss
12.4. Liegenschafts- und Bauhofsausschuss
12.5. Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
13. Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
14. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertretungen der ständigen Ausschüsse nach der Hauptsatzung
15. Wahl der weiteren Mitglieder für den Amtsausschuss des Amtes Bargteheide-Land und deren Stellvertreter/-innen
16. Vorschlag für die Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für die ständigen Ausschüsse des Amtes Bargteheide-Land
16.1. Finanz- und Bauausschuss
16.2. Schulausschuss
17. Wahl der Mitglieder für die Beiräte in den Kindertagesstätten
17.1. Kita Haus der Kinder
17.2. Kita Gänsestieg
18. Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Friedhofsausschuss
19. Bestellung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung sowie Benennung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Abwasser Bargteheide GmbH
20. Feststellung der Mitglieder der Fraktionsrunde
21. Benennung von Kandidaten für die Schöffenwahl
22. Einwohnerfragezeit
23. Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
Großhansdorf: Das Rathaus mit Waldreitersaal ( Foto: Ahrensburg-Portal)
Der Förderverein der Lions Großhansdorf organisiert wieder das „Matjesfest“ mit mehreren Ständen für Speisen und Getränke. Die musikalische Begleitung übernimmt u.a. das Orchester der FF Großhansdorf.
Am 25.05.2023 nahm eine Streifenwagenbesatzung gegen 02.20 Uhr im Bereich der Straße Gartenholz in Ahrensburg zwei Personen an einem abgestellten, geöffneten Pkw Toyota Rave 4 wahr.
Sie beabsichtigten diese zwei Männer zu kontrollieren, als einer gleich die Flucht ergriff.
Ein 22 Jahre alter Mann wurde noch angetroffen, kontrolliert und anschließend vorläufig festgenommen.
Wie sich herausstellte, waren an dem Fahrzeug Hamburger Kennzeichen montiert, obwohl der Toyota mit einer Oldesloer Ortskennung zugelassen ist. Weitere Ermittlungen ergaben, dass das Fahrzeug in der Nacht vom 16.05.2023 auf den 17.05.2023 in Oststeinbek entwendet worden war.
Nach Rücksprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft wurde der 22-Jährige nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung wieder entlassen, da er über einen festen Wohnsitz im EU-Ausland verfüge und kein Haftgrund vorliege. Die Ermittlungen werden nun wegen des Verdachts der Hehlerei und der Urkundenfälschung fortgeführt.
Das Kulturzentrum Marstall in Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)
Die Sitzung findet am 19.06.2023, 19.30 Uhr im Marstall, Lübecker Straße 8, statt.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Festsetzung der Tagesordnung
3. Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden, anwesenden Mitglieds
4. Übernahme des Vorsitzes durch das am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitglieds
5. Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
6. Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Verpflichtung und Amtseinführung durch das am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörende Mitglied (§ 33 Abs. 5 GO)
7. Übernahme des Vorsitzes durch die Bürgervorsteherin oder den Bürgervorsteher
8. Verpflichtung und Amtseinführung der Stadtverordneten durch die Vorsitzende/ den Vorsitzenden (§ 33 Abs. 5 GO)
9. Wahl der Stellvertretungen der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (AN/011/2023 und AN/015/2013)
10. Ehrungen der Selbstverwaltung für ihre mehrjährige Tätigkeit
11. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder der Selbstverwaltung
12. Wahl der Stellvertretungen des Bürgermeisters (AN/013/2023 und AN/014/2023)
13. Ernennung und Vereidigung der Stellvertreter gem. § 63 i.V.m. § 57e Abs. 3 GO durch die Bürgervorsteherin/ den Bürgervorsteher
14. Änderung der Ausschusssitze
14.1. Antrag auf Änderung der Ausschusssitze
14.2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung betreffend Änderung der Ausschusssitze
15. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse und der Stellvertreter (§ 40 Abs. 3; § 46 Abs. 1 GO)
16. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter (§ 46 Abs. 5 GO)
17. Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Pflichtausschuss gem. § 39 GKWG)
18. Bildung des Ältestenrates
19. Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Wahlzeit 2023 – 2028
20. Benennung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Ahrensburg GmbH (SWA)
21. Bestellung von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt in Vereinen und Organisationen
21.1. Verein Heimat
21.2. StormarnerSpeeldeel
21.3. Verein Theater und Musik
21.4. Beirat Peter-Rantzau-Haus
21.5. Beirat Kulturzentrum Marstall am Schloss e.V.
21.6. Delegierte für die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein
21.7. Marktbeirat
22. Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung „Offenlegung des Berufes“ die Stadtverordneten betreffend
23. Einwohnerfragestunde
24. Einwände gegen die Niederschrift STV/05/2023 vom 22.05.2023
25. Berichte/ Mitteilungen des Bürgermeisters
25.1. Berichte gem. § 45c GO
25.2. Sonstige Berichte/ Mitteilungen
26. Wahl der Mitglieder des Behindertenbeirates für die Wahlzeit 2023 – 2028
27. Terminierung einer Einwohnerversammlung (AN/004/2023)
28. Außerplanmäßige Auszahlung für die Sanierung des Parkplatzes der VHS
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