Am 26.10.2020 findet die Stadtverordnetenversammlung ab 19.30 Uhr in der Turnhalle des Eric-Kandel-Gymnasiums,Reesenbüttler Redder 4-10, statt.
Hinweis der Stadtverwaltung:
Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sein wird. Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse
[email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Aufgrund der Sitzung in der Turnhalle wird um das Tragen von geeignetem Schuhwerk mit hellen Sohlen gebeten.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 04/2020 vom 28.09.2020
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gemäß § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7. Nachrücken eines Stadtverordneten
8. Antrag Umbesetzung von Ausschüssen
9. Antrag des Seniorenbeirates zur Ergänzung der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates in der Stadt Ahrensburg
10. Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates in der Stadt Ahrensburg
11. Benennungen und Ehrungen im öffentlichen Raum
– Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Überprüfung der Straßennamen
– Antrag von Dr. Jakobi auf Umbenennung des Alfred-Rust-Saals
12. Kulturförderung Kulturzentrum Marstall am Schloss e. V. – Mehrjahresbescheid 2021 – 2023
13. Sonderausstellung der Stadtbücherei Ahrensburg „Die Welt der Ahrensburger Rentierjäger“ vom 16.05.2021 – 20.06.2021
– Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. §95 d. GO
14. Städtebaulicher Vertrag im Zuge der 1. Änderung des B-Plans Nr. 90 für das Quartier „Reeshoop“
– Kooperationsvertrag nach § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB
15. Bebauungsplan Nr. 73, 1. Änderung „Jobcenter“ für den Bereich Erika-Kecks-Straße 1 und 2 (Flur 16, Flurstück 391, 560, 577, 578, 579, 580, und tlw. 561)
– Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10, Abs. 1 BauGB
16. Annahme einer Zuwendung (Sachspende) für die Freiwillige Feuerwehr Ahrensburg
17. Richtlinie der Stadt Ahrensburg für die Umsetzung des „Ahrensburger Stadtgeldes“
18. Bewilligungsrichtlinie der Stadt Ahrensburg für die Gewährung von Kostenerstattungen für pandemiebedingte Aufwendungen
19. Bebauungsplan Nr. 105 „Adolfstraße“ für den Bereich Wulfsdorfer Weg 2-34 (gerade Nrn.), Klaus-Groth-Str. 49-65 (ungerade Nrn.), Adolfstraße 1-15 (ungerade Nrn.), Adolfstraße 17-34, Hamburger Straße 48-54 (gerade Nrn.) sowie „Reesenbüttler Graben“
– Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
20. Widmung von öffentlichen Flächen und Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
21. Benennung der Mitglieder und Stellvertreter/innen des Verwaltungsrates des IT- Verbundes Schleswig-Holstein AöR
22. Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule (SLG)/Fritz-Reuter-Schule (FRS)
– Errichtung eines Neubaus in den Jahren 2019 und 2020
– Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 95 d GO
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
23. Erstattung von Mehrkosten
24. Grundstücksangelegenheit
25. Grundschule Am Hagen
