Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am 14.06.2021, 19.30 Uhr in der Gemeinschaftsschule Am Heimgarten, Turnhalle, Reesenbüttler Redder 4 – 10, 22926 Ahrensburg statt.
Hinweis der Verwaltung: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Stadtverordnetenversammlung be-schränkt sein wird. Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen. Aufgrund der Sitzung in der Turnhalle wird um das Tragen von geeignetem Schuhwerk mit hellen Sohlen gebeten. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine OP-Maske oder eine Maske mit dem Stan-dard KN95/N95 oder FFP2 zu tragen.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2021 vom 26.04.2021
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
6.2.1. Finanzbericht
7. Ehrung eines Stadtverordneten
8. Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung „Offenlegung des Berufes“
9. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
10. Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
11. Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
12. Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
13. Antrag der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Geschwisterermäßigung für Kinder der Ahrensburger offenen Ganztagsschulen im Grundschulbereich
14. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der WAB-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zur Weiterförderung der Stelle Klimaschutzmanagement
15. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der WAB-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zur Entfristung der Stelle Klimaschutzmanagement
16. Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtwerke Ahrensburg GmbH – Haushalt 2021
17. Ahrensburger Weinfest 2021
-Antrag auf Kostenübernahme der Sondernutzungsgebühren durch die Stadt Ahrensburg
-Antrag auf Übernahme der Kosten zur Umsetzung des Hygienekonzeptes durch die Stadt Ahrensburg
18. 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen
19. Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung – BGS)
20. Satzung der Stadt Ahrensburg über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung – AAS)
