Sitzungstermin ist Dienstag, 01.10.2024, 19:30 Uhr im Gemeindezentrum Tremsbüttel, Hauptstraße 66, 22967 Tremsbüttel
T a g e s o r d n u n g:
(öffentlich)
1. Feststellung der Tagesordnung, Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 11.07.2024 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Mitteilung des Bürgermeisters und Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
6. Überprüfung / Fortschreibung der Lärmaktionsplanung gem. Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG i.V.m. § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz
1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss des Aktionsplans
7. DRK Kita Tremsbüttel; hier: Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung bis zum 31.12.2025
8. DRK Kita Tremsbüttel; hier: zukünftige Hortbetreuung
9. Zuschuss Kindervogelschießen;hier: Antrag der AG Kindervogelschießen
10. Mittelanmeldung 2025 aus dem Sozialausschuss
10.1. Sammelposten für Vermögensgegenstände 250-1.000,-€
10.2. Sammelposten für Vermögensgegenstände über 1.000,- €
10.3. Pumptrack
11. Umbau der Bushaltestellen Bahnhofsstraße Fahrtrichtung Tremsbüttel sowie Bahnhofsstraße Fahrtrichtung Rümpel auf Barrierefreiheit sowie Deckensanierung der Straße Einmündung In de Butz bis zum Bahnübergang; hier: Beratung
12. Mittelanmeldung 2025 aus dem Bau- und Umweltausschuss
12.1. Grundsatzentscheidung zur Sanierung der Wohnungen für Neuvermietung
12.2. Energieeffizienz KiTa – „Neubau“, Lasbeker Straße – Erneuerung Heizung
12.3. Auswechselung der restlichen Neon-Leuchtmittel in KiTa – „Altbau“
12.4. Oberflächenwiederherstellung im Zuge Erneuerung RW-Kanal Forstweg – Investitionsplanung weitere Maßnahmen bis 2029
12.5. Erstellung eines Konzepts Hochwasserschutz bei Starkregenereignissen
12.6. Bauleitplanung: B-Plan Ortsmitte und B-Plan Gewerbe-/ Sportflächen
12.7. Konzeptplanung Neubau Feuerwehr für Antragstellung als Projekt aus OKEK
13. Grundsteuer A und B; hier: Aufkommensneutrale Hebesätze für 2025
14. Anschaffung eines Notstromaggregates
15. Finanzplanung 2025 der Feuerwehr
(nicht öffentlich)
16. Protokoll der Sitzung vom 11.07.2024 – nicht öffentlicher Teil –
17. Errichtung RRB Hauptstraße im Zuge Ausbau K 12
hier
18. Umbau der Bushaltestellen Bahnhofsstraße Fahrtrichtung Tremsbüttel sowie Bahnhofsstraße Fahrtrichtung Rümpel auf Barrierefreiheit sowie Deckensanierung der Straße Einmündung In de Butz bis zum Bahnübergang; hier
19. Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
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