Seit dem 10.01.2021 liegt der Inzidenzwert der Corona-Neuinfektionen in Schleswig-Holstein unter der kritischen Marke von 100 Fällen je 100.000 Einwohner*innen. Inzwischen sind die Zahlen weiter gesunken: Die 7-Tage-Inzidenz liegt jetzt (12.02.2021) landesweit bei 60,0. Für Stormarn hat der Kreis am 12.02.2021 einen Wert von 60 veröffentlicht.
Damit geht die erfreuliche Entwicklung weiter – bemerkenswert zumal angesichts des anhaltenden Desasters bei der staatlichen Bereitstellung von Schutzimpfungen.
Corona-Zahlen für SH am 12.02.2021 (Quelle www.schleswig-holstein.de)
Ministerpräsident Daniel Günther hat im Landtag die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vorgestellt und für Unterstützung geworben.
Perspektiven für die nächsten Wochen aufzeigen, gleichzeitig sorgsam vorgehen – das sei angesichts der sinkenden Inzidenzzahlen die Erwartung vieler Bürger an das Treffen der Länder-Regierungschef:innen mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch gewesen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther im Landtag. In Bericht über die Konferenz stellte er den Abgeordneten die Ergebnisse vor. „Die Konferenz war mit vielen Erwartungen verbunden. Und ich verstehe die Enttäuschung derjenigen, die sich verbindlichere Regeln gewünscht hätten.“
Perspektiven aufzeigen
Schleswig-Holstein habe im Vorfeld der Konferenz einen Perspektivplan vorgelegt, der von einem breiten Konsens innerhalb des Landes getragen worden sei, sagte der Günther. „Wir haben zum ersten Mal in der Ministerpräsidentenkonferenz nicht nur den nächsten Schritt definiert, sondern auch einen zweiten und dritten Schritt vereinbart.“
Schulen öffnen am 22. Februar 2021
In ihrem Stufenplan habe die Landesregierung die schnellstmögliche Öffnung der Schulen und Kitas festgelegt, sagte Günther. Als Reaktion auf die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz habe die Koalition sich nun auf eine spätere Öffnung zum 22. Februar geeinigt – allerdings nur für Kitas und Grundschulen in Kreisen mit einer Inzidenz unter 100. Die Landesregierung werde am 15. Februar festlegen, in welchen Kreisen und kreisfreien Städten diese Einrichtungen wieder öffnen können.
Ziel sei es gewesen, eine bundesweit möglichst einheitliche Linie zu verfolgen, sagte Günther. Die Verlängerung um eine Woche verschaffe den Einrichtungen mehr Zeit zur Vorbereitung, etwa für die Umsetzung einer Teststrategie für Lehrkräfte und Erzieher:innen.
Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen
Anders als ursprünglich im Stufenplan festgelegt, blieben auch die geltenden Kontaktbeschränkungen in Kraft, sagte der Regierungschef. Angesichts der unklaren Lage und Entwicklung von auch in Schleswig-Holstein mittlerweile nachgewiesenen Virusmutationen sei es vertretbar einen größeren Puffer zu schaffen. Am 3. März solle erneut beraten werden, ob weitere Erleichterungen möglich seien.
Öffnungen ab dem 1. März
Lockerungen kündigte der Ministerpräsident in Bezug auf die körpernahen Dienstleistungen an. So sollen ab dem 1. März nicht nur Friseure, sondern auch Nagelstudios in Schleswig-Holstein wieder öffnen können.
Darüber hinaus werde die Landesregierung die Sportstätten im Freien und in der Halle wieder öffnen. Beim gemeinsamen Sport gelten jedoch weiterhin die bestehenden Kontaktbeschränkungen. Demnach dürfen nur die Mitglieder eines Haushalts gemeinsam oder mit einer weiteren Person Sport treiben.
Auch die Wildparks und Zoos dürfen, unter Einhaltung der Hygieneregeln, wieder ihre Tore für Besucher öffnen – Spielplätze, Gemeinschaftsunterkünfte und Restaurants müssen jedoch geschlossen bleiben.
Einheitliche Regeln in den norddeutschen Ländern
Günther kündigte an, die aktuelle Verordnung zeitnah anzupassen, auch um bestehende Unterschiede zwischen den norddeutschen Ländern anzugleichen. So sollen Fahrschulen ab dem 22. Februar wieder praktische Fahrstunden für berufsbezogene Ausbildungsgänge anbieten dürfen. Zudem sollen Blumenläden und Gartenbaucenter ab dem 1. März wieder öffnen dürfen. „Das ist ein guter und richtiger Schritt, der weitere Perspektiven in unserem Land schafft“, sagte der Ministerpräsident.
Lockerungen mit Augenmaß
Mit dem Stufenplan habe die Politik Hoffnung bei den Bürger:innen geweckt. „Wir haben es in der Hand, ob diese Hoffnung gerechtfertigt ist.“ Die Landesregierung werde alle Entscheidungen mit Augenmaß treffen. Bei steigender Inzidenz müssten Lockerungen gegebenenfalls auch wieder zurückgenommen werden. „Perspektivplan heißt nicht Öffnungsplan.“
Text: Staatskanzlei Schleswig-Holstein / Foto: Frank Peter
Verwaltungsgebäude des Kreises Stormarn in Bad Oldesloe (Foto: Ahrensburg-Portal)
Die Zahl der klinisch bestätigten COVID-19-Fälle in Stormarn seit März 2020 beträgt insgesamt 4.449 (Stand: 12.02.2021, 15.00 Uhr).
Davon gelten 3.971 Personen als genesen, 272 Personen sind aktuell infiziert. Insgesamt 206 Personen sind seit März 2020 gestorben – an oder im Zusammenhang mit Covid-19.
Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass nachträgliche Korrekturen der Zahlen durch das Sozialministerium teilweise zu Abweichungen von den Meldungen des Vortages führen können. So werden z.B. einzelne Fälle anderen Kreisen zugeordnet.
Im Kreis Stormarn (244.594 Einwohner*innen) wurden innerhalb der letzten sieben Tage 148 Neuinfektionen bestätigt. Das entspricht einem Inzidenzwert von 60,6 Infektionen pro 100.000 Einwohner*innen.
Text: Kreis Stormarn / Redaktion, Foto: Ahrensburg-Portal
Die Gemeinschaftsschule Am Heimgarten (Foto: Ahrensburg-Portal)
Am 22.02.2021 findet die Sitzung des Finanzausschusses ab 19:00 Uhr in der Sporthalle des SchulzentrumsAm Heimgarten, Reesenbüttler Redder 4 – 10, 22926 Ahrensburg, statt.
Hinweis der Stadtverwaltung: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Coro-na Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Sitzung des Finanzausschusses schränkt sein wird. Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine OP-Maske oder eine Maske mit dem Standard KN95/N95 oder FFP 2 zu tragen. Aufgrund der Sitzung in der Turnhalle wird um das Tragen von geeignetem Schuhwerk gebeten.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4. Einwohnerfragestunde
5. Festsetzung der Tagesordnung
6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 07 vom 28.09.2020
7. Berichte/Mitteilungen der Verwaltung
7.1. Berichte gem. § 45 c GO
7.1.1. Bericht über die allgemeine Finanzlage der Stadt
7.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7.2.1. Analyse Finanzrechnung 2020
8. Änderung des Hebesatzes für die Kreisumlage 2021 – Anhörungsverfahren der kreisangehörigen Gemeinden gem. § 27 Abs. 4 FAG
9. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haus-halts
10. Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
10.1. Anfrage der FDP-Fraktion zu Strafzinsen im Rahmen der Städtebauförderung
10.2. Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
11. Anfragen, Anregungen, Hinweise
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung/den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
12. Berichte/Mitteilungen der Verwaltung
12.1. Berichte gem. § 45 c GO
12.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
13. Grundstücksangelegenheit
14. Anfragen, Anregungen, Hinweise
Autobahn A1 von Großhansdorf nach Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)
Heute Morgen, gegen 02.25 Uhr, ereignete sich auf der BAB 1 in Fahrtrichtung Hamburg, in Höhe Reinfeld ein Verkehrsunfall mit einem Sattelzug, verletzt wurde niemand.
Nach derzeitigen Erkenntnissen befuhr ein 55-jähriger mit einem Sattelzug die BAB 1 von Lübeck kommend in Fahrtrichtung Hamburg. In Höhe der Anschlussstelle Reinfeld geriet die Sattelzugmaschine ins Schlingern und kam nach rechts von der Fahrbahn ab. Er kam erst hinter der Leitplanke, rechtsseitig der Fahrbahn zum Stehen.
Die Autobahnauffahrt Reinfeld in Richtung Hamburg sowie der rechte und mittlere Fahrstreifen sind derzeit voll gesperrt. Die Bergungsarbeiten dauern aktuell an.
Schloss Ahrensburg in der Wintersonne (Foto: Ahrensburg-Portal)
Nach klirrender Kälte heute Nacht mit unter minus 10 Grad soll das Wetter mindestens genauso schön werden wie gestern – praller Sonnenschein bei eisigen Temperaturen, kein Niederschlag. Die Aussichten für das Wochenende lassen dasselbe Wetter erwarten.
Wer Zeit hat sollte das als Einladung zu einem Spaziergang durch Schnee und Sonne nehmen. Genießen Sie den schönsten Winter, den uns die Natur bieten kann!
Für die Beschaffung und Bereitstellung der Corona-Impfstoffe ist die Bundesregierung verantwortlich – bekanntlich mit desaströsem Resultat. Das Sozialminsiterium in Kiel hat jetzt zu den weiteren Planungen für Schleswig-Holstein folgende Information für Schleswig-Holstein herausgegeben:
Vor dem Hintergrund eingetroffener und angekündigter Lieferungen von BionTech / Moderna / AstraZeneca Impfstoffen wird die Impfkampagne in Schleswig-Holstein ausgeweitet. Das Gesundheitsministerium informiert über den derzeitigen Planungs-, bzw. Sachstand. Die Umsetzung ist abhängig von den tatsächlich gelieferten Dosen.
Kurzfristige Verwendung des Impfstoffes von AstraZeneca: Derzeit wird das Anmeldesystem für die Terminbuchung in den Impfzentren an die Anforderungen des AstraZeneca Impfstoffes angepasst, um für alle Impfstoffe mit einer Anmeldung Erst- und Zweitimpfung zu ermöglichen. Währenddessen wird ab dem 15.02.2021 mit dem Impfstoff von AstraZeneca in den Impfzentren vor allem medizinisches und pflegerisches Personal, geimpft. Die Termine werden durch die Impfzentren vergeben, indem diese die ambulanten Pflegedienste direkt kontaktieren und Termine vereinbaren. Krankenhäuser in Schleswig-Holstein erhalten bereits jetzt ebenfalls AstraZeneca-Dosen zur Impfung des Personals.
Impfungen von alternativen Wohnformen der Pflege: Dadurch, dass die Erstimpfungen in stationären Alten- und Pflegeeinrichtungen nahezu abgeschlossen sind, folgen nun Einrichtungen der Eingliederungshilfe, der Tagespflege und der ambulant betreuten Wohnformen für Ältere. Diese werden angeschrieben und erhalten die Möglichkeit, sich für eine Impfung anzumelden. Nach erfolgter Anmeldung werden diese Einrichtungen von den mobilen Impfteams direkt angesteuert werden, um vor Ort zu impfen. Dies ist eine zusätzliche Möglichkeit, um das Verfahren zu erleichtern.
Terminbuchung über www.impfen-sh.de und Hotline 0800 455 655 0: Voraussichtlich in der 8. Kalenderwoche (22.02.2021) sollen wieder Termine über www.impfen-sh.de oder die Hotline buchbar sein. Termine für Personen über 80 Jahre sind hiervon nicht betroffen – da diese weiterhin persönlich angeschrieben werden und über eine spezielle Hotline ihre persönlichen Termine vereinbaren können. Derzeit wird das Anmeldesystem an die Anforderungen des AstraZeneca Impfstoffes angepasst.
Hochfahren der Impfzentren: Ab dem 1. März sollen – abhängig von den tatsächlich gelieferten Impfstoffdosen – 28 Impfzentren den Betrieb aufnehmen (bisher 15), geplant zunächst mit einer Auslastung von rund 70 %. Es wird davon ausgegangen, dass dann genug Impfstoff zur Verfügung steht, um deutlich mehr Menschen eine Terminbuchung zu ermöglichen. Ergänzender Hinweis: Gemeinsam mit der Stadt Kiel wurde entschieden, bis auf Weiteres kein zweites Impfzentrum in Kiel zu eröffnen. Zunächst sollen die Kapazitäten in dem am Schwedenkai bestehenden Impfzentrum voll ausgeschöpft werden.
Update zum Anmeldeverfahren der über 80jährigen Impfberechtigten: Inzwischen wurden 72.348 Menschen der Personengruppe ü80 angeschrieben – beginnend mit über 88-Jährigen. Davon haben inzwischen 15.509 Menschen ihre Termine vereinbart. In dieser Woche werden gestaffelt Briefe an Personen älter als 85 Jahre versendet.
Impfintervalle (Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung) für die einzelnen Impfstoffe: Um die Effektivität der Impfstoffe zu gewährleisten, sollen die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Zeiträume zwischen Erst- und Zweitimpfung eingehalten werden. Für den Impfstoff von BioNTech sind das 3-6 Wochen, für Moderna 4-6 Wochen und für AstraZeneca 9-12 Wochen. Daran hält sich Schleswig-Holstein und impft derzeit BioNTech und Moderna in einem Impfintervall von 35 Tagen und AstraZeneca mit einem Impfintervall von 10 Wochen.
Informationen zu Impfterminen auf den Nordseeinseln und Halligen: Voraussichtlich ab dem 11. März 2021 werden die Impfungen gegen Covid-19 auf Sylt, Föhr, Amrum, Pellworm und den Halligen beginnen. Dabei gelten die gleichen Bedingungen wie auf dem Festland: Impfberechtigt sind die über 80-Jährigen, die ihren Hauptwohnsitz auf ihrer Insel haben, sowie medizinisches und in der Altenpflege tätiges Personal. Der Kreis und die Gemeinden vor Ort bereiten die jeweiligen Verfahren derzeit vor und werden die Bewohnerinnen und Bewohner informieren.
So viele Impfungen wurden bislang in Schleswig-Holstein durchgeführt (Stichtag 09.02.2021): Insgesamt: 123.825, Erstimpfung: 90.793, Zweitimpfung: 33.032. Inzwischen wurden in den stationären Pflegeeinrichtungen 68.146 Impfungen vorgenommen. Die erste Priorisierungsgruppe (laut Corona-Impfverordnung) zählt in Schleswig-Holstein ca. 345.000 Personen.
Informationen zu angekündigten Liefermengen für Schleswig-Holstein: Das Gesundheitsministerium Schleswig-Holstein weist darauf hin, dass Lieferprognosen und -ankündigungen in der Vergangenheit wiederholt auch kurzfristigen Änderungen unterlagen.
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein / Redaktion, Foto: Angelo Esslinger auf Pixabay
Die Gemeinschaftsschule Am Heimgarten (Foto: Ahrensburg-Portal)
Am 15.02.2021 findet die Sitzung des Hauptausschusses ab 19.30 Uhr in der Turnhalle des Eric-Kandel-Gymnasiums, Reesenbüttler Redder 4-10, statt.
Hinweis der Verwaltung: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Sitzung des Hauptausschusses beschränkt sein wird. Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse Birgit. [email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Aufgrund der Sitzung in der Turnhalle wird um das Tragen von geeignetem Schuhwerk gebeten.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 05/2020 vom 19.10.2020
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gemäß § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7. Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2021
8. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Gerätewagen-Logistik 2 – Ortswehr Ahrensburg
9. Genehmigung überplanmäßiger Personalaufwendungen gem. § 82 GO für das Haushaltsjahr 2020
10. Beitritt der Stadt Ahrensburg in die Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e. V.
11. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts
12. Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
– Beschlussfassung über den III. Nachtragsstellenplan 2020/2021; hier: 2021
13. Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
14. Stadtgeld: Mündlicher Bericht über die erneute Verschiebung auf den Zeitraum im April mittels erneuter Eilentscheidung des Bürgermeisters
15. Ahrensburger Stadtgeld – Liste Spendenempfänger*innen (siehe Anlage zur Vorlagen Nr. 2020/114)
16. Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Außengestühl sowie die Warenauslagen im Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
17. Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Jahresabschlusses 2018
18. Anfragen, Anregungen, Hinweise
Die nachstehenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der
Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten
19. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
19.1. Sonstige Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
19.1.1. Stundung, Erlass und Niederschlagung von Forderungen
20. Anfragen, Anregungen, Hinweise
Bürgersprechstunde mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer per Telefon oder Videokonferenz
Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd, lädt für Montag, den 22. Februar 2021 von 15.00 – 17.00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde per Telefon oder Videokonferenz ein.
Um die einzelnen Gespräche zu koordinieren, wird um Anmeldung gebeten: telefonisch unter 030 227 73538 oder per E-Mail an [email protected].
Seit dem 10.01.2021 liegt der Inzidenzwert der Corona-Neuinfektionen in Schleswig-Holstein unter der kritischen Marke von 100 Fällen je 100.000 Einwohner*innen. Inzwischen sind die Zahlen weiter gesunken: Die 7-Tage-Inzidenz liegt jetzt (11.02.2021) landesweit bei 61,5. Für Stormarn hat der Kreis am 11.02.2021 einen Wert von 60 veröffentlicht.
Damit geht die erfreuliche Entwicklung weiter – bemerkenswert zumal angesichts des anhaltenden Desasters bei der staatlichen Bereitstellung von Schutzimpfungen.
Corona-Zahlen für SH am 11.02.2021 (Quelle www.schleswig-holstein.de)
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