Sitzungstermin ist Mittwoch, 14.02.2024, 19:00 Uhr im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023
4 Bericht der Verwaltung Vorlage: BV/005/24
5 Mitteilungen der Bürgermeisterin
6 Anfragen
7 Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 4 der Haushaltssatzung 2023; 2. Halbjahr 2023 Vorlage: BV/001/24
7.1 Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 4 der Haushaltssatzung 2023; 2. Halbjahr 2023 Vorlage: BV/001/24-1
8 Über- / außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO; Nachträgliche Beschlüsse zu VO/115/23-6 (Hauptausschuss vom 15.11.2023) Vorlage: VO/001/24
9 Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 20.12.2023 gemäß § 65 Abs. 4 GO über eine überplanmäßige Ausgabe für die Verwaltungs- und Betriebsausgaben der Dietrich-Bonhoeffer-Schule 2023 Vorlage: VO/002/24
10 Eilentscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 4 GO i.V.m. § 82 Abs. 1 GO über eine überplanmäßige Ausgabe für das Unterbudget 190303 Sonstige Schulangelegenheiten für 2023 Vorlage: VO/012/24
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
11 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
12 Grunderwerbsangelegenheiten Vorlage: VO/004/24
F+W/35/24 Ausdruck vom: 01.02.2024
13 Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
Vorlage: VO/150/23
14 Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
Vorlage: VO/166/23
15 Bürgschaftserklärung; Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der ABaG für einen neuen, langfristigen Darlehensvertrag
Vorlage: VO/009/24
(öffentlich)
16 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
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