Das Bargteheider Rathaus mit Ratssaal (Foto: Ahrensburg-Portal)

Sitzungstermin ist Donnerstag, 22.02.2024, 19:00 Uhr im Ratssaal, Rathausstraße 24 – 26, 22941 Bargteheide

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Tagesordnung:

(öffentlich)

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2023
4 Bericht der Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 22.02.2024
Vorlage: BV/003/24
5 Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben der S4 Bhf. Bargteheide
Erstantrag auf Erteilung einer planungsrechtlichen Zulassungsentscheidung Neubau S4 (Ost) Hamburg – Bad Oldesloe
hier: Gesonderte Stellungnahme der Stadt Bargteheide zu möglichen geplanten Änderungen in Bezug auf die Halteabläufe (Wechsel von der Ost- auf die Westseite)
Vorlage: VO/019/24
6 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bargteheide
Gebiet: südlich Jersbeker Straße, westlich der Straße „Westring“, nördlich der Straße Hollerbusch, östlich des Schützenhauses, hier:
a) Vorstellung Vorentwurf
b) Einleitung der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage: VO/005/24
7 Bebauungsplan Nr. 45 der Stadt Bargteheide
Gebiet: südlich Jersbeker Straße, westlich der Straße „Westring“, nördlich der Straße Hollerbusch, östlich des Schützenhauses hier:
a) Vorstellung Vorentwurf
b) Einleitung der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage: VO/006/24
8 Trassenprüfung einer 3. und 4. Bahnquerung
hier: Vorstellung der Ergebnisse aus den Verkehrszählungen
Vorlage: VO/016/24
9 Planfeststellungsverfahren für den Bau einer innerörtlichen Verbindungsstraße im Westen Bargteheides (3. und 4. Bauabschnitt, Fischbeker Weg/Lübecker Straße/Jersbeker Straße)
hier: Sachstandsbericht
Vorlage: BV/002/24
10 Erlass einer Stellplatzsatzung für die Stadt Bargteheide
hier: Zusammenstellung von textlichen und inhaltlichen Vorschlägen aus den Fraktionen zur Erstellung eines Entwurfes
Vorlage: VO/003/24
11 Anfragen
12 Mitteilungen der Bürgermeisterin

Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen wird. Während der Einwohnerfragezeit können  Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.

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